Der Jugendhilfeausschuss begutachtet:

Das Budget 2010 (Budgethöhe), der Finanzhaushalthaushalt 2010 und das Investitions-programm 2009 – 2013 für das Jugendamt werden vorbehaltlich der Haushaltsberatungen mit folgenden Änderungen begutachtet:                                               

 

Abstimmung der Änderungsanträge zum Budget siehe Liste „Änderungsanträge“ Nr. 51.1, 51.2, 51.3, 51.4, 51.5, 51.6, 51.7, und 51.8. Zu den Änderungsanträgen Nr. 51.9, 51.10 und 51.11 ist festzustellen, dass diese nach Auffassung der Verwaltung des Jugendamts sachlich im SGA zu behandeln sind.

 

Abstimmung der Vorschläge der KGSt zur Haushaltskonsolidierung.

 

Abstimmung und Änderungsanträge zum Vermögenshaushalt/Investitionsprogramm siehe Liste „Finanzhaushalt Investitionsprogramm“ Nr. 26, 28, 28.1, 30, 31.0, 31.1, 32.0, 32.1, 34 und 35.

 

Abstimmung und Änderungsanträge zum Stellenplan 2009 des Jugendamts siehe Liste „Änderungen und Ergänzungen des Stellenplans 2010“ Liste A/Fachausschüsse Nr. 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50 und 51. Der CSU-Fraktionsantrag zu Nr. 40 (Begründung) liegt bei.

Der Jugendhilfeausschuss beschließt:

Das Arbeitsprogramm 2010 für das Jugendamt wird unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets inhaltlich beschlossen.