Stadtrat - 17.01.2019 - 16:15-22:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:15
5Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1Veranstaltungen Januar, Februar, März, April 2019 OBM/015/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern" 33/022/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schaffung eines "Ortes der Erinnerung" an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen;
Zwischenbericht zu Antrag 001/2015 der CSU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Grüne Liste, FDP-Fraktion sowie der Erlanger Linken, der ödp und der FWG im Erlanger Stadtrat;
Antrag Nr. 3 aus der Bürgerversammlung Gesamtstadt am 29.11.2018
13/283/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
8Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach - Benennung eines Ersatzmitgliedes der
CSU-Fraktion für die Amtszeit vom 01. Freburar 2019 bis 30. April 2020
13/281/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
9Wechsel im Ortsbeirat Dechsendorf, Berufung von Herrn Stefan Stirnweiß;
Wechsel im Ortsbeirat Kosbach, Berufung von Herrn Prof. Dr. Holger Schulze
13-2/272/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
10Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung: Wirtschaftsplan 17/031/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
11EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2019
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
771/025/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
12Gewährung einer Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst gemäß Art. 99b BayBesG 112/116/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
Haushalt 2019    
13Eckdaten Haushaltsplan 2019 II/231/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Aussprache über den Haushalt 2019 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge, nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 201/044/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
15Fraktionsanträge zum Haushalt 2019    
15.1ÖDP Haushalt 2019:
Änderungsantrag Sportförderung / Förderung energetische Sanierung des Sportbereichs
 006/2019/ödp-A/001 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
15.2Erlanger Linke Haushalt 2019:
Änderungsanträge zum Haushalt 2019
 007/2019/ERLI-A/002 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 44  
15.3CSU-Fraktion Haushalt 2019:
Antrag zum Stadtrat am 17. Januar 2019
 009/2019/CSU-A/001 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
15.4SPD-Fraktion und Grüne Liste Haushalt 2019:
Weiterentwicklung der "Seekonzerte": Einführung eines offenen Angebots
 005/2019/-inter/001 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3  
15.5Antrag zum Haushalt 2019: Sicherung der Seekonzerte    
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3  
16Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2019  
17Stellenplan 2019    
17.1Haushalt 2019; Stellenplan 2019 Liste A - Stellenneuschaffungen 113/063/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19  
17.2Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2019; Liste B - Stellenwertänderungen 113/064/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2  
18Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2018 - 2022 201/045/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21  
19Haushalt 2019 - Abgleichsvorschlag 201/048/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4  
20Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2019, Ergebnishaushalt 2019, Finanzhaushalt 2019, mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2019, Stellenplan 2019, Stiftungshaushalte 2019 der rechtlich unselbständigenStiftungen 20/038/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
21Budgetierungsregeln 2019 113/062/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4  
22Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 201/046/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21  
23Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2019 20/037/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
24Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2019 201/047/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
25Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen 20/039/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
25.1Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern";
Antrag der Erlanger Linken Nr. 003/2019 vom 13.01.2019 sowie
Antrag der ÖDP Nr. 202/2018 vom 05.12.2018
33/024/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2  
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