Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 22.05.2019 - 16:30-18:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Zusatz: Keine Anfragen. 
9.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/309/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Aktiv-Card 2018 13/310/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Universitätsbund Erlangen e.V.;
hier: Kurzbericht
13/311/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Appell der Internationalen Kampagne zu Abschaffung von Atomwaffen (ICAN);
Unterzeichnung der Stadt Erlangen
13/307/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11Umgestaltung Kurt-Eisner-Platz;
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Grüne Liste 118/2018 vom 19.09.2018
13/308/2019   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6  
12Leitbild "Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen" - Bericht zum Stand der Bürgerbeteiligung 13/312/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Bürgerbeteiligung über die Benennung öffentlicher Gebäude, Sporthallen, etc.;
Antrag der Erlanger Linken 018/2019
13/303/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14Jahresabschluss 2018 der Erlanger Schlachthof GmbH BTM/036/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15Besetzung von Gremien III/049/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Vertretung der Stadt Erlangen in der Gesellschafterversammlung der Erlanger Stadtwerke Stadtverkehr GmbH 30/109/2019   
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Personalbericht 2018 113/071/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18Umbaumaßnahmen Servicebereich Bürgeramt; Bedarfsbeschluss nach 5.3 DA Bau 33/028/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
19Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Dechsendorf; Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3 37/056/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
20Bericht zur Kultur- und Kreativwirtchaft in der EMN - Sonderauswertung Erlangen IV/058/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
21Annahme eines Förderpreises durch Am 47;
Förderpreis der Alfred Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung "Kataloge für junge Künstler".
Hier: Raphaela Vogel
47/085/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22Neubau eines Familienzentrums im BBGZ; Vorplanung nach DA-Bau 5.4 511/068/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23Bedarfsanerkennung für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung Am Anger, Isarstraße 512/067/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24Fortschreibung der Beträge in der Kindertagespflege 51/192/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
25exTeppich - ein temporäres Experimentierfeld in der Altstadt 47/083/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
26Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) an der Hartmannstraße; Entwurfsplanung der Freiflächen nach DABau 5.5.3; Beantwortung Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2018 242/324/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
26.1Betriebsträgerschaft der temporären Kindertageseinrichtung am Buckenhofer Weg 51/195/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 der Ämter:    
27.1Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des
Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)
13-2/282/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.2Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 der Stadtkämmerei, der Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie des Beteiligungsmanagements 201/051/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.3Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes 17 17/034/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.4Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes 11 113/072/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.5Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Rechtsamtes 30/104/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.6Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes 33 33/029/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.7Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes 34 34/018/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.8Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz 37/055/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
27.9Beschluss über die Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes 39 39/014/2019   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
28Anfragen