Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 20.03.2019 - 16:30-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
5Mitteilungen zur Kenntnis    
 Zusatz: Keine Mitteilungen. 
5.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/299/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aktualisierung der "Vorhabenliste - Überblick Planungen und Vorhaben" 13-1/003/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Erlanger Digitialisierungsansätze und Verwendung der Mittel für die Digitialisierungsoffensive (FDP-Antrag Nr. 154/2019) 17/033/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
7Überarbeitung des Brandschutzkonzeptes im EG und 1. OG des Rathauses;
Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3
13/287/2019/1   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
8Rathausplatz 1
hier; Antrag Nr. 021/2019 der CSU-Fraktion "Nach BGH-Urteil - Stadtzeitung "Rathausplatz 1" einstellen
13-1/002/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5  
9Änderung der Taxitarifordnung 30/100/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
9.1EU-Bürger*innen zur Wahl aufrufen - Antrag Nr. 24/2019 der Stadtratsfraktionen von SPD und Grüner Liste 33/027/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
10Anfragen