Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 20.02.2019 - 16:20-18:10 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:20
6Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/296/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Internationale Beziehungen - kurzer Rückblick auf 2018 und Ausbilck auf 2019 13/292/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Jahresabschlüsse 2017 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung 20/040/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
8GGFA AöR: Wechsel im Verwaltungsrat BTM/035/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9Änderung der Besetzung von Gremien III/046/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
10Antrag zur Information "Stand des Glasfaserausbaues",
Antrag Nr. 002/2019 der FDP-Stadtratsfraktion
III/045/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
11Änderung der Plakatierungsverordnung - Fraktionsantrag Nr. 087/2018 der CSU-Stadtratsfraktion 33/026/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2  
12Neuerlass der Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum und Neuerlass der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum 30/094/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
13Aufhebung der Satzung für das städtische Übernachtungsheim und der Gebührensatzung zur Satzung für das städtische Übernachtungsheim 30/095/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
14Neuerlass der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 30/096/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für die städtischen Kindertageseinrichtungen 30/099/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Schulsanierungsprogramm, Campus berufliche Bildung Erlangen (CBBE):
Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt - Überarbeitung der Vorplanung nach DA-Bau 5.4 (Beschluss Stadtrat 242/263/2018 vom 16.05.2018)
242/307/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
17Anfragen