Stadtrat - 28.02.2019 - 16:30-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Zusatz: Keine Mitteilungen. 
9.1Veranstaltungen März, April, Mai 2019 OBM/016/2019 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Termine der Bürgerversammlungen 2019 13/288/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Urteile des Bay. Verwaltungsgerichtshofs zur Änderungsverordnung zur Landschaftsschutzverordnung 31/210/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/275/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11GGFA AöR: Wechsel im Verwaltungsrat BTM/035/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
12Änderung der Besetzung von Gremien III/046/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
13Neuerlass der Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum und Neuerlass der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum 30/094/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14Aufhebung der Satzung für das städtische Übernachtungsheim und der Gebührensatzung zur Satzung für das städtische Übernachtungsheim 30/095/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
15Neuerlass der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 30/096/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2  
16Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für die städtischen Kindertageseinrichtungen 30/099/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4  
17Änderung der Plakatierungsverordnung - Fraktionsantrag Nr. 087/2018 der CSU-Stadtratsfraktion 33/026/2019 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9  
18Bestellung von drei beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses 51/182/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
19Wahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses 51/183/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
20Zusammenschluss zu einer neuen Adoptionsvermittlungsstelle 511/066/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
21Gewährung eines Ausstattungszuschusses bei der Schaffung neuer bedarfsanerkannter Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen freier Träger im Stadtgebiet Erlangen 512/062/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
22Schulsanierungsprogramm, Campus berufliche Bildung Erlangen (CBBE):
Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt - Überarbeitung der Vorplanung nach DA-Bau 5.4 (Beschluss Stadtrat 242/263/2018 vom 16.05.2018)
242/307/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
23Verkehrskonzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt 613/190/2018/2 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16  
23.1Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Barbara Grille 13/297/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
23.2Berufung in den Stadtrat von Herrn Joachim Jarosch 13-2/274/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0  
24Anfragen    
25Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Barbara Grille