Stadtrat - 06.12.2018 - 16:30-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
8Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1Veranstaltungen Dezember 2018, Januar, Februar, März 2019 OBM/014/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/270/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Grün in Erlangen 2018 - Ein Zukunftskonzept EB77/030/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1040. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund; Vertreter der Stadt Erlangen 13-2/269/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
11Referatsneugliederung ab 01. Januar 2019 11/158/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23  
12Änderung der Betriebssatzung für den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung EB77/037/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23  
13Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung - Bedarfsfeststellung und Richtungsbeschluss - IV/054/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0  
14Erlangen West III: Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 6) 611/260/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
14.1Friedrich- Sponsel- Halle, Sanierung Flachdach und Fassaden: Anmeldung zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur 242/301/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14.2ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 6. Dezember 2018: längere Eintragungszeiten, zusätzliche Eintragungsstellen und Informationen durch die Stadt Erlangen 202/2018/ödp-A/021 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
15Anfragen  
 Zusatz: Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke bezüglich Umgang mit Kunden beim Jobcenter 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0  
16Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im
Jahr 2018 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen
  
17Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die CSU-Fraktion