Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 14.11.2018 - 16:30-18:40 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
8Mitteilungen zur Kenntnis    
 Zusatz: Keine Mitteilungen. 
8.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/274/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Aufstellen von Kirchweihbäumen; hier: Baumrutschen in Bruck und Frauenaurach 233/026/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Gemeinwohl-Kommune 13/272/2018 
 Beschluss: verwiesen  
10Budgetergebnisse 2017 der Ämter 44 (Theater) und 52 (Sportamt);
Verlustvorträge
20/034/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH; 73. Gesellschafterversammlung am 20.11.2018 II/WA/017/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
12Medical Valley Center GmbH; 37. Gesellschafterversammlung am 20.11.2018 II/WA/018/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Digitalisierung vs. Energieeinsparung;
Fraktionsantrag Nr. 182/2018 der ödp-Stadtratsgruppe
17/029/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
14Bericht über die Situation in Senioren- und Pflegeheimen;
Antrag der Grüne Liste Fraktion Nr. 114/2018 vom 12.09.2018
33/018/2018/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen 30/091/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Änderung der Plakatierungsverordnung - Fraktionsantrag Nr. 087/2018 der CSU-Stadtratsfraktion30/092/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
17Mittelbereitstellungen    
17.1Mittelbereitstellung Rundwanderweg am Dechsendorfer Weiher 52/205/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.2Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 421.400 Baumaßnahmen an Schulsportanlagen auf Vereinsgelände 52/204/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.3Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 551.K351 Aufsitzmäher sowie Mähcontainer für Naherholungsgebiet Dechsendorfer Weiher 52/203/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.4Mittelbereitstellung für IP-Nr. 424C.K351 Erneuerung Aufzugsmechanik Ballfangnetze in der Karl-Heinz-Hiersemann-Halle 52/202/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.5Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 551.602 Stromversorgung am Dechsendorfer Weiher 52/201/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.6Mittelbereitstellung für die Vorbereitungen für die Afrikanische Schweinepest (ASP) 39/012/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.7Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt Amt 51 51/172/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.8Mittelbereitstellung für Internationaler Comic-Salon 2018 471/018/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.9Deckung des zu erwartenden Defizits auf Grundlage des Zwischenberichtes Amt 44 44/049/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17.10Mittelbereitstellung für das Budget des GME 241/086/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
18Zuschussbedarf bei der Beauftragung der GGFA AöR zur Beschulung von BIK-Klassen 55/022/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
Haushaltsberatungen 2019
Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2019
    
19Stellenplan 2019    
19.1Haushalt 2019; Prioritätenliste für Stellenplan 2019 - Liste A - Referat OBM 113/054/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
19.2Haushalt 2019; Prioritätenliste für Stellenplan 2019 - Liste A - Referat I 113/055/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
19.3Haushalt 2019; Prioritätenliste für Stellenplan 2019 - Liste A - Referat II 113/056/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
19.4Haushalt 2019; Prioritätenliste für Stellenplan 2019 - Liste A - Referat III 113/057/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
20Wortanträge zum Haushalt 2019    
 Zusatz: Keine Anträge. 
21Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2019) 20/036/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
22Anträge zu den Arbeitsprogrammen    
22.1Haushalt 2019 - Arbeitsprogramm Amt 13 - LGBTI* in der Stadt sichtbar machen
- Antrag der SPD Fraktion Nr. 145/2018
13/273/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4  
22.2Haushalt 2019 - Arbeitsprogramm der Gleichstellungsstelle:
Veranstaltungsprogramm zum Frauenmonat März 2019
- Antrag der SPD-Fraktion Nr. 139/2018
13/276/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.3Haushalt 2019 - Arbeitsprogramm Amt 13: Sensibilisierung und Argumentationstraining gegen Rassismus und Diskriminierung.
- Antrag der SPD-Fraktion Nr. 131/2018
13/275/2018 
 Beschluss: vertagt  
22.4Haushalt 2019 - Arbeitsprogramm der Gleichstellungsstelle: Entwicklung eines Stadtrundgangs zur Geschichte und Gegenwart von Frauen in Erlangen - Antrag der SPD-Fraktion Nr. 138/2018 13/277/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.5Verstetigung des Zuschusses an die GGFA AöR für die Integration von Langzeitarbeitslosen in Höhe von 120.000 Euro pro Jahr;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 147/2018 vom 17.10.2018
BTM/030/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.6Städtischer Zuschuss 2019 für den Erlanger Tourismus- und Marketingverein e.V.; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 140/2018 vom 16.10.2018 II/WA/016/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.7Haushalt 2019: Antrag zum Arbeitsprogramm: Verbesserte Arbeitsbedingungen für die FFW Dechsendorf 37/051/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
22.8Haushalt 2019 - Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 11
Jobsharing
Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 155/2018
11/155/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23Fachamtsbudgets, Stellenpläne und Arbeitsprogramme 2019    
23.1Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Bürgermeister- und Presseamtes;
siehe Arbeitsprogramm 2019 in gebundener Form ab Seite 11
13/264/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
23.2Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Personalrates
- siehe Arbeitsprogramm 2019 in gebundener Form ab Seite 27 -
PR/003/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23.3Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2019 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz 39/013/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.4Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 der Stadtkämmerei mit der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie der Stabstelle Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramme 2019 in gebundener Form ab Seite 43 -
20/033/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.5Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Personal- und Organisationsamtes, siehe Arbeitsprogramm 2019 in gebundener Form ab Seite 3 113/061/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.6Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des eGovernment-Centers, siehe Arbeitsprogramme 2019 in gebundener Form ab Seite 33 17/030/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.7Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Rechtsamtes (Amt 30), siehe Arbeitsprogramm in gebundener Form ab Seite 82 30/090/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.8Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Bürgeramtes (33), siehe Arbeitsprogramm 2019 in gebundener Form ab Seite 109 33/019/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.9Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Standesamtes - siehe Arbeitsprogramm 2019 in gebundener Form ab Seite 115 34/015/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
23.10Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2019 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) - siehe Arbeitsprogramm in gebundener Form ab Seite 121 37/049/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
23.11Haushalt 2019 - Budget und Arbeitsprogramm Amt 55 - Jobcenter 55/031/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24Haushalt 2019; Stellenplan;
CSU Fraktionsantrag Nr. 169/2018
11/153/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6  
25Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge
zum Haushalt 2019 für die der HFPA zuständig ist
    
25.1Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2019) 20/035/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
26Anfragen