Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 17.10.2018 - 16:15-17:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:15
4Mitteilungen zur Kenntnis    
 Zusatz: Keine Mitteilungen. 
4.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/269/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Aktualisierung der "Vorhabenliste - Überblick Planung und Vorhaben" 13/270/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Umsetzung Inklusive Verwaltung bei der Stadt Erlangen,
hier: Beschluss inklusiver Teihabepool(13-3/012/2018) sowie Nr. 3 des Antrages Nr. 020/2017 der ÖDP zur Leichten Sprache
13/267/2018 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
6Kommunale Mietpreisbremse;
hier: Antrag der SPD-Fraktion Nr. 053/2018 vom 12.04.2018
13/268/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Erlangen AG Technologie Scouting & Marketing i. L.:
Jahresabschluss 2017 und Liquidationseröffnungsbilanz zum 01.01.2018
BTM/029/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
8Mittelbereitstellungen    
8.1Mittelbereitstellung für Brandschutz-, Arbeitsschutz- und Verkehrssicherungsmaßnahmen 771/024/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
8.2Mittelbereitstellung für die Tonsanierung des Markgrafentheaters bzw. Brandlastverringerungsmaßnahme ehemalige Horträume/Langhaus 44/047/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
8.3Mittelbereitstellung für die Nachzahlung von Kanalbenutzungsgebühren an den
EBE (Endabrechnung 2017)
66/277/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9Zwischenberichte der Ämter zum Budget und Arbeitsprogramm 2018    
9.1Zwischenbericht des Amtes 52- Budget und Arbeitsprogramm 2018- Stand 31.07.2018 52/191/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.2Zwischenbericht des Amtes 44 Budget und Arbeitsprogramm 2018 - Stand 31.07.2018 44/045/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.3Zwischenbericht des Amtes 51
Budget und Arbeitsprogramm 2018 - Stand 31.07.2018
510/049/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.4Zwischenbericht des Amtes 47 Budget und Arbeitsprogramm 2018 - Stand 31.07.2018 47/068/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
10Fuhrparkmanagement;
Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe Nr. 102/2018 vom 02.07.2018
111/005/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
11Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr; Erlass einer Änderungssatzung 30/087/2018 
 Beschluss: verwiesen  
12Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung: Bestands- und Planungsbericht 2018 51/162/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Bedarfsfeststellung für weitere Spielstubenplätze im Kindergartenplanungsbezirk 08-Innenstadt III (Rathenau) 511/062/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14Bedarfsanerkunng für eine Kindertageseinrichtung mit 24 Krippen- und
50 Kindergartenplätzen; Neubau durch die GBW-Gruppe im Stadtteil Rathenau; Hans-Geiger-Straße
512/058/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
15Bedarfsanerkennung für 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze im katholischen Kindergarten Albertus Magnus im Stadtteil Frauenaurach 512/059/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Bedarfsanerkennung für 5 Krippen-, 85 Kindergartenplätze und 38 Plätze für Kinder im Grundschulalter im katholischen Kindergarten Herz Jesu (Innenstadt) 512/060/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Festsetzung der Kosten der Unterkunft 2018 im Stadtgebiet Erlangen 55/023/2018 
 Beschluss: verwiesen  
18Entgeltordnung für Leistungen der Geoinformation, Vermessung, Kartografie und Reproduktion bei der Stadt Erlangen;
hier: diverse Änderungen und Anpassungen
612/040/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
19Anfragen