Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 09.05.2018 - 16:30-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
11Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.1Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge 13/247/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Bürgerversammlungen 13-2/243/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Abbau von Verkaufseinrichtungen auf dem Erlanger Wochenmarkt 233/023/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Neuauflage Baulandkataster Gewerbe - Stand 31.12.2017 611/233/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12"Elektromobilität als Chance für Erlangen" und "80%-E-Bus-Förderung schnell für Erlangen nutzen"
Fraktionsanträge 164/2017 und 033/2018 der CSU-Fraktion
13/248/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
13Jahresabschluss 2017 der Erlanger Schlachthof GmbH BTM/021/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
14GEWOBAU Erlangen GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags BTM/023/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Medical Valley Center GmbH; 36. Gesellschafterversammlung am 15.05.2018 II/WA/013/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
16Einsatz von Smartphones in der offenen Jugendarbeit; Fraktionsantrag Nr. 028/2018 der ÖDP-Fraktion 17/024/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
17Personalbericht 2017 113/051/2018 
 Zusatz: Personalbericht siehe Ratsinformationssystem 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
18Änderung der Taxitarifordnung; Anpassung der Taxitarifordnung an die bestehende Rechtslage hinsichtlich Erhebung von Kreditkartengebühren 30/078/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
19Änderung der Satzung über die Wohnungserhebungen der Stadt Erlangen bezüglich des "Erlanger Mietenspiegels" 30/081/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
20Kunstkommission: Empfehlung für das Bürgerhaus Kriegenbrunn 47/058/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
21Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) Hartmannstraße, Erlangen; Vorplanung nach DABau 5.4 Vorentwurf; Beantwortung Fraktionsantrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.02.2018 242/259/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
22CBBE - Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt
Vorplanung nach DA-Bau 5.4
242/263/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
23Übertragung des Betriebes der Fahrradwerkstatt am Bahnhof auf die GGFA 241/070/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
24Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 der Ämter:    
24.1Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Personalrates PR/002/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.2Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13) 13-2/238/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.3Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 der Stadtkämmerei, der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie der Stabsstelle Beteiligungsmanagement 201/038/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.4Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Personal- und Organisationsamtes (Amt 11) 113/053/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.5Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des eGovernment-Centers (Amt 17) 17/022/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.6Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Rechtsamtes (Amt 30) 30/076/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.7Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Bürgeramtes (Amt 33) 33/017/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.8Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Standesamtes (Amt 34) 34/014/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.9Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) 37/041/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
24.10Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2017 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (Amt 39) 39/010/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
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