Stadtrat - 26.04.2018 - 16:30-23:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
9Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Veranstaltungen Mai, Juni und Juli 2018 13-2/239/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/241/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Aktionstag "Miteinander im Verkehr" am 9. Mai 2018 31/184/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26. Februar 2018
an die Bundesagentur für Arbeit "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch"
V/040/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Lärmschutz A73: Konzept zur städtebaulichen Integration von möglichen Lärmschutzmaßnahmen PET/018/2018 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Antwortschreiben der Bundesagentur für Arbeit vom 22. März 2018 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Florian Janik "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch" V/041/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Sachstandsbericht des Jobcenters 55/016/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Städtepartnerschaft San Carlos;
Brief von OBM Dr. Janik an Bürgermeister Jhonny Gutiérrez anlässlich der Proteste in Nicaragua
13/249/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Bezahlbarer Wohnraum" gegen 17:00 Uhr  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Vorstellung der Kriminalstatistik Erlangen 2017 gegen 17:30 Uhr III/039/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Intercultural Cities - Lissabon-Erklärung 13-3/018/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
14Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2019 201/037/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
15Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 30/079/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Einrichtung einer zentralen Vergabestelle im Rechtsamt 11/142/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
17Europäische Datenschutzgrundverordnung; Anpassungen bei der Stadt Erlangen 11/138/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
18Gesamtkonzept für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) 511/055/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
19Errichtung einer Zweigstelle der Sing- und Musikschule in Uttenreuth 47/050/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
20Bedarfsfeststellung Lagerflächen für das Stadtmuseum 46/034/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
21FDP-Antrag 053/2017: Kulturell genutzte Innenstadtgebäude: Auswahl des nächsten Sanierungsobjektes - Priorität für das Stadtmuseum IV/044/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
22Präsentation und Vorstellung „Masterplan Universitätsklinikum Erlangen“ gegen 18:30 Uhr PET/016/2018 
 Zusatz: Vorstellung und Präsentation 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2  
23Lärmschutz Eltersdorf Ost – Beteiligung der Stadt Erlangen PET/017/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
24Dringend notwendige Maßnahmen zur Ertüchtigung kulturell genutzter Gebäude, Antrag 020/2018 242/252/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1  
25Siedlungsentwicklung zwischen Bimbach und Rittersbach -
Satzung Nr. 6 der Stadt Erlangen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
611/222/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26Umsetzung Strategie Entwicklung von neuem Wohnungsbau in Erlangen -
Erhöhung der Quote für geförderten Mietwohnungsbau
(Anfrage Stadtrat Herr Höppel UVPA 24. Oktober 2017,
Fraktionsantrag Nummer 160/2017 SPD-Fraktion und Grüne Liste)
611/208/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0  
27Einleitung Vorbereitende Untersuchungen für eine künftige städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich "Erlangen West III"
(Fraktionsantrag der CSU 150/2016 und Fraktionsantrag der SPD, FDP und Grüne Liste 170/2016)
611/220/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27.1Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Entwicklungsmaßnahme im Bereich Erlangen West III"  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27.2Klärung der kritischen Aspekte bei der Nachverdichtung des Erba-Areals durch die städtische Tochter GEWOBAU;
hier: Antrag der ödp Nr. 049/2018 vom 31.03.2018
V/042/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
27.3Gesamtfortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Heßdorf, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen
611/226/2018 
 Zusatz: Wurde aus UVPA 04/2018 verwiesen 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
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