Stadtrat - 18.01.2018 - 16:30-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung werden Frau Gabriele Kopper, Frau Felizitas Traub-Eichhorn, Herr Lars Kittel und Herr Adam Neidhardt für ihre 15-jährige Mitgliedschaft im Erlanger Stadtrat geehrt.    
7Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.1Veranstaltungen Februar, März und April 2018 13-2/218/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/223/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Julia Bailey 13-2/213/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
10Berufung in den Stadtrat von Herrn Bernhard Gerkens 13-2/214/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
11EB 77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2018
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
771/019/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
12Vertretung der Stadt Erlangen in der Gesellschafterversammlung der IGZ GmbH II/WA/011/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
13GEWOBAU Erlangen GmbH: Gründung/Beteiligung an der GEWO Land GmbH BTM/018/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0  
14Haushalt 2017; Aufgabenrevision Jugendamt; Bearbeitung des Fraktionsantrags Nr. 153/2016 11/133/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
15300 Jahre Markgrafentheater / Jubiläumsband 44/037/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
16Nichtverlängerungsschutz für künstlerisches Personal am Theater - Antrag der erlanger linke 028/2017 44/040/2017 
 Beschluss: abgesetzt  
17Generalsanierung des Kindergartens Heilige Familie in Erlangen - Tennenlohe 512/047/2017 
 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0  
Haushalt 2018    
18Eckdaten Haushaltsplan 2018 II/225/2017 
 Zusatz: Powerpoint-Präsentation 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Aussprache über den Haushalt 2018 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge und nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 201/031/2017 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
20Fraktionsanträge zum Haushalt 2018    
20.1Antrag der Erlanger Linke Nr. 4/2018 zum Haushalt 2018: Stadtteilzentrum Büchenbach im Haushalt 2018 nicht verschieben 004/2018/ERLI-A/001 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
20.2Antrag der CSU Nr. 005/2018 zum Haushalt 2018: Antrag zum Stadtrat am 18. Januar 2018; Begegnunszentrum E-West, Stellenplan 2018 005/2018/CSU-A/002 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
21Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2018  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0  
22Stellenplan 2018    
22.1Haushalt 2018; Stellenplan 2018 Liste A - Stellenneuschaffungen 113/045/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19  
22.2Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2018; Liste B - Stellenwertänderungen 11/131/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2  
23Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2017 - 2021 201/030/2017 
 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19  
24Haushalt 2018 - Abgleichsvorschlag 201/035/2018 
 Zusatz: siehe Abgleichsvorschlag der Kämmerei (wird am 12.01.2018 zugeleitet) 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23  
25Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2018, Ergebnishaushalt 2018, Finanzhaushalt 2018, mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2018, Stellenplan 2018, Stiftungshaushalte 2018 der rechtlich unselbständigenStiftungen 201/032/2017 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
26Budgetierungsregeln 2018 113/044/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4  
27Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 201/036/2018 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23  
28Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2018 201/029/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0  
29Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2018 201/033/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0  
30Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen 201/034/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0  
30.1Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien 13-2/225/2018 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0  
30.2Dringlichkeitsantrag zum StR 18.01.2018: Widerspruch wegen "Freistellung" der Aurachtalbahn 006/2018/ERLI-A/002 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 38  
31Anfragen    
32Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Julia Bailey