Stadtrat - 07.12.2017 - 16:30-19:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
9Mitteilungen zur Kenntnis    
9.1Veranstaltungen Januar, Februar und März 2018 13-2/206/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/208/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Termine der Bürgerversammlungen 2018 - Zusammenfassung 13/218/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Änderung im Stadtteilbeirat Innenstadt – Wechsel der Betreuungsstadträte der CSU zum 01. Januar 2018 bis 30. April 2020 13-2/209/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Zusatz: Kein Bericht 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0  
11Zweckvereinbarung mit der Stadt Schwabach im Bereich Kommunalstatistik 13/215/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
12Amtsniederlegung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Ost sowie Berufung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für die Amtszeit bis 30. April 2020 13/219/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
13Duales System; Verlängerungsvereinbarung zur Nebenentgeltvereinbarung 2018 bis 2020 772/022/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2  
14Erlangen AG Technologie Scouting & Marketing; Hauptversammlung am 19.12.2017 und Liquidationsbeschluss BTM/016/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
15Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit für Kindertagesplätze im Planungsbereich Röthelheimpark 511/053/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
16Generalsanierung des Kindergartens Heilige Familie in Erlangen - Tennenlohe 512/047/2017 
 Beschluss: abgesetzt  
17300 Jahre Markgrafentheater / Jubiläumsband 44/037/2017 
 Beschluss: vertagt  
18Mittelbereitstellung zur teilweisen Deckung des Mehrbedarfs im GME 241/067/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
19ASG-Sporthalle: Prüfung der Option für eine zusätzliche Halleneinheit, Fraktionsantrag SPD/FDP/Grüne Liste Nr. 156/2017 v. 26.10.17 - Dringende Verbesserung des Angebots an Sporthallen in unserer Stadt, Fraktionsantrag CSU Nr. 146/2017 v. 16.10.17 242/235/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
20Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Erlangen- Hans-Geiger-Straße - mit integriertem Grünordnungsplan;
hier: Satzungsgutachten / Satzungbeschluss
611/209/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 6  
20.1Stadt informiert über Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen; Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 07.12.2017 163/2017/ERLI-A/031 
 Beschluss: verwiesen  
20.2ESTW AG: Gründung/Beteiligung an der Frankenmetering Verwaltungs-GmbH und der Frankenmetering GmbH & Co. KG BTM/014/2017/1 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2  
21Anfragen  
22Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2017 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen  
23Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die SPD-Fraktion