Stadtrat - 23.11.2017 - 16:30-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Gedenkminute für das verstorbene Stadtratsmitglied Ralf Merkel und das verstorbene ehemalige Stadtratsmitglied Friedrich Müller    
4Mitteilungen zur Kenntnis    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1Veranstaltungen Dezember 2017, Januar und Februar 2018 13-2/203/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/204/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Terminänderung der Bürgerversammlung in Bruck 13/212/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Bürgerbefragung "Leben in Erlangen 2018": Fragebogen 13/214/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Zuschüsse zu Vereinsjubiläen 13/208/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
7Änderung der Richtlinien der städtischen Sportförderung 52/164/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
8Ausreichung von Genussrechtskapital an die E-Werk GmbH BTM/008/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
9Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Erlangen an die Erlanger Stadtwerke Stadtverkehr GmbH gemäß Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007 30/073/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
10Änderung der Satzung für die Volkshochschule Erlangen 30/071/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
11Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Erlangen (Taxitarifordnung) 30/072/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
12Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses 510/029/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
13Haushalt 2018: Bonussystem zur Flächenoptimierung 241/065/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14ASG-Sporthalle: Prüfung der Option für eine zusätzliche Halleneinheit, Fraktionsantrag SPD/FDP/Grüne Liste Nr. 156/2017 v. 26.10.17 - Dringende Verbesserung des Angebots an Sporthallen in unserer Stadt, Fraktionsantrag CSU Nr. 146/2017 v. 16.10.17 242/235/2017 
 Zusatz: Ergänzende Informationen werden nachgereicht. 
 Beschluss: vertagt  
Verabschiedung des Leiters des Amtes für Gebäudemanagement, Herrn Wolfgang Kirschner    
15Eichendorffschule - Mensaumbau für die Ganztagsschule, Vorplanung nach DABau 5.4 und Entwurf nach DABau 5.5.3 242/227/2017 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2  
16Nachprüfungsantrag gemäß §11 GeschO: BWA vom 17.10.2017 TOP 23: Sanierung des Bürogebäudes Gebbertstraße 1 mit Neubau von Verwaltungsflächen VI/123/2017 
 Zusatz: Ergänzende Informationen werden nachgereicht. 
 Beschluss: abgesetzt  
17Änderung der Betriebssatzung des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen; Erweiterung des Betriebszwecks VI/084/2016/1 
 Beschluss: abgesetzt  
17.1Berufung in den Stadtrat von Herrn Matthias Thurek 13-2/205/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0  
17.2Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Matthias Thurek    
17.3Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen 13-2/207/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
17.4Funktionstausch im Stadtteilbeirat Ost;
Wechsel von Herrn Max Brenner und Herren Markus Jechow
13/216/2017 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0  
17.5Erhöhung der Platzgelder für Schausteller der Erlanger Bergkirchweih II/223/2017 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
17.6Kostenbeteiligung der Stadt Erlangen zur Finanzierung der Erlanger Bergkirchweih II/224/2017 
 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse  
17.7Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste Nr. 162/2017 zur Stadtratssitzung am 23.11.2017: Baumaßnahme EBE Ohmplatz 162/2017/GL-A/025 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
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