Stadtrat - 19.05.2010 - 17:00-21:35 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
9Verabschiedung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes, Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Alfons Singer zum 1.6.2010    
10Mitteilungen zur Kenntnis    
10.1Erlebnis Umwelt am 24. Juli 2010 auf dem Bohlenplatz 31/039/2010 
10.2Information des Deutschen Städtetages: Ergebnisse der Steuerschätzung 13-2/041/2010 
10.4Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/045/2010 
10.5Tischauflage Bau- und Werkausschusssitzung am 27.05.2010 entfällt VI/004/2010 
10.6Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
11Sicherheitsbericht der Polizei 2009, Vortrag von Herrn Ltd. Polizeidirektor Kallert III/004/2010 
12Entwicklung der Arbeitsplatzsituation der Siemens AG am Standort Erlangen, Herr Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Mitglied des Vorstands der Siemens AG, steht für Fragen des Stadtrates zur Verfügung - Bezug SPD-Fraktionsantrag Nr. 011/2010 vom 02.02.2010 II/043/2010 
13Wahl eines Berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI - Stadtplanung und Bauwesen 11/012/2010 
14Begrenzung der Raumkapazitäten bei Realschulen und Gymnasien zum Schuljahr 2010/2011 40/019/2010 
15Neufassung der Zuschussrichtlinien, Neufassung der Allgemeinen Richtlinien über die Bewilligung und Verwendung freiwilliger Zuschüsse der Stadt Erlangen an Dritte (Zuschussrichtlinien) zum 1.6.2010 112/003/2010/1 
16EU-Dienstleistungsrichtlinie, Einheitlicher Ansprechpartner (EA)/Einheitliche Stelle 112/010/2010 
17Bericht über den Jahresabschluss 2009 der Erlanger Schlachthof GmbH II/041/2010   
18Mittelbereitstellung und Verpflichtungsermächtigung für IvP-Nr. 541.805 "Ausbau Herzogenauracher Straße / Pappenheimer Straße" 66/034/2010 
19Neuerlass einer Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen Fraktionsantrag Nr. 216/2009 der Fraktionen von SPD und Grüne Liste 30/002/2010/1/1 
20Beitritt zum Konvent der Bürgermeister/Innen für lokale nachhaltige Energie 31/030/2010 
21Straßenausbaubeiträge Goethe-/Heuwaagstraße zwischen Güterhallenstraße und Hauptstraße, hier: Vergleichsvorschlag 30-R/004/2010/1 
 Zusatz: Tischauflage 
22Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Planfeststellungsverfahren mit integrierter UVP für den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 Frankfurt - Nürnberg, Abschnitt nördlich Tank- und R astanlage Aurach bis östlich Autobahnkreuz Fürth-Erlangen (Bau-km 373+700 bis 383+067) im Bereich der Städte Erlangen und Herzogenaurach hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen 613/014/2010 
23Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Planfeststellungsverfahren mit integrierter UVP für den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 Frankfurt - Nürnberg, Abschnitt nördlich Tank- und R astanlage Aurach bis östlich Autobahnkreuz Fürth-Erlangen (Bau-km 373+700 bis 383+067) im Bereich der Städte Erlangen und Herzogenaurach hier: Unterführung Haundorfer Strasse, Ergebnis Engstellensignalisierung 613/016/2010 
24Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV), hier: Wiederberufung von ehrenamtlichen Gutachtern innerhalb des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Erlangen 612/005/2010 
25Erba-Villa: Erledigung des Antrages 031/2010 der SPD-Fraktion und des Protokollvermerkes aus der Sitzung des KFA am 3. März 2010 241/016/2010 
25.1Erba-Villa: Erledigung des Antrages 031/2010 der SPD-Fraktion und des Protokollvermerkes aus der Sitzung des KFA am 03. März 2010 hier: Alternativvorschlag von Referat IV IV/007/2010 
25.2Zuschuss Jüdische Kultusgemeinde Erlangen 13-2/044/2010 
26Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Hermann Gumbmann, CSU-Fraktion 13-2/025/2010 
27Berufung in den Stadtrat von Herrn Dr. Stefan Rohmer 13-2/026/2010 
28Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Herrn Hermann Gumbmann, CSU-Fraktion    
29Anfragen