Stadtrat - 25.03.2010 - 17:05-20:35 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
7Mitteilungen zur Kenntnis    
7.1EU-Projekt "Climate Neutral Urban Districts in Europe" 31/017/2010 
7.2Städtische Bäder, Sachstand Sanierung des Röthelheimbades III/003/2010 
7.3Neues Preissystem für die Erlanger Bäder III/001/2010 
7.4Grundstücksverkehr im Liegenschaftsamt (Beschlusscontrolling) Flächenmäßige Zu- und Abgänge im Jahr 2009 (ohne Röthelheimpark) 23/010/2010 
7.5Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung 13-2/023/2010 
7.6Veranstaltungen April 2010 V/003/2010 
7.7Information des Deutschen Städtetages: Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Kommunalfinanzen 2009 13-2/024/2010 
7.8Änderung der Sperrzeitverordnung der Stadt Erlangen - Aufhebung der Ausnahmeregelung während der Bergkirchweihzeit 32/004/2010 
8Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung    
 Zusatz: - keine Bekanntgaben - 
9Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2010 II/038/2010 
10Änderung der Baumschutzverordnung der Stadt Erlangen, hier: Beteiligungsverfahren 30-R/001/2010 
11Änderung der Sperrzeitverordnung der Stadt Erlangen - Aufhebung der Ausnahmeregelung während der Bergkirchweih 32/001/2010/3 
 Zusatz: Tischauflage 
12Änderung der Sperrzeitverordnung 30-R/002/2010 
13Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern (TBN), hier: Vertretung der Stadt Erlangen 30/004/2010 
14Neuerlass einer Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen Fraktionsantrag Nr. 216/2009 der Fraktionen von SPD und Grüne Liste 30/002/2010/1 
15Einführung einer Kulturtax, Fraktionsantrag Erlanger Linke-Nr. 001/2010 vom 04.01.2010 und SPD-Fraktionsantrag-Nr. 006/2010 vom 26.01.2010 IV/004/2010/1 
16Verabredung von Belegungsrechten mit Zahlung eines Mietzuschusses hier: CSU-Fraktionsantrag Nr. 231/2006 vom 28.11.2006 und zum Grundsatzbeschluss des Stadtrates Erlangen vom 30.07.2009 50/009/2010 
17Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 19 UVPA 09.02.2010 "Wohnraum für Senioren in Tennenlohe" sowie Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 611/007/2010/1 
18Antrag von Herrn Stefan Haubold in der Bürgerversammlung für das Versammlungsgebiet "Gesamtstadt" am 19.11.2009: Grundsätzliche Erlaubnis zur Nutzung von solarthermischen Anlagen 611/004/2010 
19Antrag von Herrn Prof. Martin Hundhausen in der Bürgerversammlung für das Versammlungsgebiet "Gesamtstadt" am 19.11.2009: Reservierung eines Baugebietes für eine Siedlung von optimierten Solarhäusern 611/005/2010 
20Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV), hier: Wiederberufung und Erstberufung von ehrenamtlichen Gutachtern innerhalb des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Erlangen 612/001/2010 
21Röthelheimpark: Ausbau der Ludwig-Erhard-Straße, hier: Beschluss der Entwurfsplanung PRP/002/2010 
22Röthelheimpark: Gestaltung des George-Marshall-Platzes, hier: Beschluss der Entwurfsplanung PRP/004/2010 
23Röthelheimpark: Herstellung der Frei- und Spielfläche Marie-Curie-Straße, hier: Beschluss der Entwurfsplanung PRP/005/2010 
23.1Änderung der Ausschussbesetzung 13-2/022/2010 
23.2Mittelbereitstellung: Technikausstattung für Büchereibesucher in Form von Internet-PCs und OPAC-PCs 42/002/2010 
23.3Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der Grünen Liste vom 10.03.2010, Nr. 30/2010, Petition Energiewirtschaft - Reduzierung der Einspeisungsvergütung für Solarstrom nur unter bestimmten Voraussetzungen 31/024/2010 
 Zusatz: Tischauflage 
24Anfragen