Stadtrat - 26.11.2020 - 16:30-22:30 Uhr

Sitzung
StR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
26.11.2020
Zeit
16:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 11

Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen

 
Ö 11.1

Veranstaltungen November 2020 bis einschließlich Januar 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/007/2020
Ö 11.2

Wahl des Jugendparlamentes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-1/002/2020
Ö 11.3

Verhaltensempfehlungen für die Annahme von Geschenken für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 14/028/2020
Ö 11.4

Verwertung Kiosk Nürnberger Str. 32

Beschluss: abgesetzt

 24/011/2020
Ö 11.5

Budgetentwicklung sowie Entwicklung Parkraumbewirtschaftung des Amtes 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/001/2020
Ö 12

Brottütenaktion zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Zusatz: Kurze Erläuterung durch die Gleichstellungsbeauftragen der Stadt Erlangen, Frau Pöllmann-Heller und Frau Nießen-Straube

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13

Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14

Bericht zum Wissenschaftsstandort Erlangen; hier: Antrag 175/2020 der Grünen Liste

Zusatz: Vortrag von Herrn Prof. Hornegger gegen 17 Uhr
Die Unterlagen werden nachgereicht

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1

 13/036/2020
Ö 15

Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/025/2020
Ö 15.1

Weitere Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/027/2020
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Erlagen und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 14/027/2020
Ö 17

EB 77: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 771/002/2020
Ö 18

Verwendung des Jahresergebnisses 2018 der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 20/009/2020
Ö 19

Unterstützung FSV Erlangen-Bruck

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 52/020/2020
Ö 20

IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH: Gesellschafterversammlung am 10.11.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 BTM/014/2020
Ö 21

Mittelbereitstellungen

 
Ö 21.1

Mittelbereitstellung für das Sachmittelsonderbudget Katastrophenfall/Covid-19-Pandemie

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 37/005/2020
Ö 22

Änderung der Satzung über den Baukunstbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 30/004/2020/1
Ö 23

Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1

 30/005/2020/1
Ö 24

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 30/009/2020
Ö 25

Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 381/2020: Feuerwerksverbot im Innenstadtbereich von Erlangen – Ersatz durch zentral stattfindende Lasershow

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4

 33/006/2020
Ö 26

Bedarfsanerkennung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 36 Kinderkrippen- und 54 Kindergartenplätzen durch den Internationalen Bund im Stadtteil Am Anger

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 510/016/2020
Ö 27

Bedarfsanerkennung für den Neubau eines Kinderhauses mit 36 Kinderkrippen-, 50 Kindergarten- und 25 Schulkindbetreuungsplätzen durch den Montessori e.V., Artilleriestraße 23

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 510/017/2020
Ö 28

Erhöhung des Investitionskostenzuschusses für die Kath. Kindertageseinrichtung Heilige Familie, Saidelsteig 33a; Generalsanierung mit Anbau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 510/018/2020
Ö 29

Investitionskostenzuschuss für den Neubau einer betrieblichen Kindertageseinrichtung mit 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen durch die Technische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität in der Erwin-Rommel-Straße 1

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 510/019/2020
Ö 30

Fortschreibung des schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der angemessenen Bedarfe der Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII

Beschluss: abgesetzt

 55/009/2020
Ö 31

Generalsanierung Turnhalle Eichendorffschule, Beschluss zum weiteren Vorgehen nach Wartungsschaden

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 242/047/2020
Ö 32

Nachprüfungsantrag gemäß §11 GeschO:
UVPA vom 20.10.2020 Top 18: Antrag Nr. 143/2020 der Klimaliste Erlangen vom 21.07.2020: Stadt Erlangen erhöht die Parkgebühren im gesamten Stadtgebiet auf die Gebührenhöchstsätze; ausgenommen davon sind Elektroautos

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 16

 613/052/2020
Ö 33

Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
- Jahresabschluss 2019 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 EBE-B/001/2020
Ö 34

Fahrplan "Klima-Aufbruch" in Erlangen
Antrags-Nr. 170/2020 der Klimaliste
Antrags-Nr. 172/2020 von Bündnis 90 Die Grünen/Grüne Liste
Antrags-Nr. 187/2020 der SPD-Fraktion
Antrags-Nr. 192/2020 der FREIEN WÄHLER Erlangen

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 31/040/2020
Ö 35

Anfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0