Stadtrat - 23.07.2020 - 16:30-22:30 Uhr

Sitzung
StR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
23.07.2020
Zeit
16:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 13

Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1

Veranstaltungen Juli, August, September und Oktober 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/003/2020
Ö 13.2

Spendenbericht für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/016/2020
Ö 13.3

Umsetzung und Anwendung des § 2b UStG in der Stadt Erlangen nach Verlängerung der Übergangsregelung bis zum 31. Dezember 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/002/2020
Ö 13.4

Zwischenbericht zum Programm "Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/001/2020
Ö 13.5

Aktuelle Lage und Bedarfe auf dem Erlanger Wohnungsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/006/2020
Ö 13.6

Mitteilung finanzwirtschaftlicher Kennziffern zum 30.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7

Antwortschreiben von Frau Trautner des Bayrischen Staatsministeriums für
Familie, Arbeit und Soziales vom 16.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.8

Neue Unterrichtsräume für die Jakob-Herz-Schule (Schule für Kranke) in der Schillerstraße 52 b - Bedarfsnachweis; Beantwortung des Protokollvermerks vom 16.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 40/011/2020
Ö 14

Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15

Livestream und Speicherung von Ausschuss- und Stadtratsangelegenheiten;
Anträge der Erlanger Linken Nr. 072/2020 und der Klimaliste Erlangen 073/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 10

 13/011/2020
Ö 16

Mietspiegel – Vorbereitung der Vergabe und Neukonzeption

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13/015/2020
Ö 17

Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament; Antrag der Grünen Liste vom 6. Dezember 2018, Antragsnr. 203/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13/374/2020
Ö 18

Ausländer- und Integrationsbeirat: Ergebnis der Wahl 2020 und Berufung weiterer Mitglieder

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-3/005/2020
Ö 19

Erlass der Satzung der Stadt Erlangen über den Nachhaltigkeitsbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 30/129/2020
Ö 20

Neubesetzung des Nachhaltigkeitsbeirats 2020-2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-2/006/2020
Ö 21

Ergebnisse und Umsetzung der Klimanotstandsstudie für Erlangen

Zusatz: Vortrag von Herrn Manfred Miosga, KlimaKom eG gegen 17:00 Uhr

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 31/006/2020
Ö 22

"Beteiligungsprozess für Klimaschutz und Erlangens Zukunft", Gemeinsamer Antrag Grüne Liste-Fraktion, ÖDP-Fraktion und Erlanger Linke Nr. 111/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 31/007/2020
Ö 23

Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP Nr. 561.K880 Förderprogramm Zuschüsse für priv. Energiesparmaßnahmen (UmweltS) - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag Nr. 117/2020 vom 01.07.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 31/009/2020
Ö 24

Anpassung der Entgeltordnungen für das BIG- und GESTALT-Projekt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 52/010/2020
Ö 25

Hallen- und Bahnenmieten für Sportvereine halbieren

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 52/013/2020
Ö 26

Mittelbereitstellung Zuschuss City-Management Erlangen e.V. –
5-Punkte-Sonderprogramm „erlangenERleben“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 II/WA/003/2020
Ö 27

Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 24. Juli 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 III/002/2020
Ö 28

Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen;
Fraktionsanträge 086/2020 der Erlanger Linken, 091/2020 und 141/2020 der Grüne/Grüne Liste, 093/2020 der FDP und 101/2020 der ödp und 137/2020 der Ausschussgemeinschaft ödp/Klimaliste

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 30/001/2020/2
Ö 29

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 30/003/2020
Ö 30

Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament; Anträge des Jugendparlamentes vom 14.11.2019

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 30/133/2020
Ö 31

Rahmenvereinbarung zur Verwaltungsmodernisierung und zu Veränderungs- und Konsolidierungsprozessen bei der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 112/007/2020
Ö 32

Erlangens Beteiligung am Projekt Kulturhauptstadt Europas N2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 IV/076/2020
Ö 33

Situation der Kulturinstitutionen Theaterbühne Fifty-Fifty, gVe und Kulturzentrum E-Werk angesichts der Pandemie-bedingten Einschränkungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 41/001/2020
Ö 34

Investitionskostenförderung für die Generalsanierung des Katholischen Kindergartens Herz Jesu mit 75 Kindergarten- und 38 Schulkindbetreuungsplätzen sowie Neuschaffung von 10 zusätzlichen Schulkindbetreuungsplätzen, Harfenstraße 21

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 51/006/2020
Ö 35

Bedarfsanerkennung für 24 Krippen- und 80 Kindergartenplätze für Kinder im Vorschulalter in der evangelischen Kindertagesstätte „Die Arche“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 512/002/2020
Ö 36

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 51/007/2020
Ö 37

Errichtung eines Pflegestützpunkts nach dem „Rahmenvertrag zur Arbeit und zur Finanzierung der Pflegestützpunkte nach §7c Abs. 6 SGB XI in Bayern“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 50/001/2020
Ö 38

Bebauungsplan Nr. 471 der Stadt Erlangen - Gleiwitzer Straße Nord-West - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten/ Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 611/002/2020
Ö 39

Bebauungsplan Nr. 470 der Stadt Erlangen
- Geh- und Radweg Bruck-Frauenaurach - mit integriertem Grünordnungsplan
hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 611/003/2020
Ö 39.1

Neue Unterrichtsräume für die Jakob-Herz-Schule (Schule für Kranke) in der Schillerstraße 52 b + c (EG und 1. OG) - Bedarfsnachweis

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3

 40/005/2020
Ö 39.2

ÖDP-Dringlichkeitsantrag Nr. 153/2020 zum Stadtrat am 23. Juli 2020: Aufstockung des Budgets zur Förderung von Lastenfahrrädern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30

 
Ö 39.3

Schaffung eines Ortes der Erinnerung an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil-und Pflegeanstalt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13/019/2020
Ö 40

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