Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 20.11.2013 - 16:30-21:15 Uhr

Sitzung
HFPA/011/2013
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
20.11.2013
Zeit
16:30-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 9Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1Haushaltsgenehmigung 2013 - Umsetzung von Sparauflagen
im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/046/2013
Ö 9.2Hinweis auf Kfz-Schilderläden im Warteraum des Bürgeramtes,
Anfrage von Herrn Stadtrat Winkler im Haupt-, Finanz- und
Personalausschuss am 18.09.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 331/020/2013
Ö 9.3Heimaufsicht Gerontofachkraft;
Fraktionsanträge Nr. 199/2013 der SPD, Nr. 208/2013 der Grünen Liste und Nr. 213/2013 der Stadträte Grille/Jarosch, Stellenplanvorlage vom 4.11.2013 S. 8/9 Ziffer 22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 112/106/2013
Ö 9.4Schule 2015+, IT-Ausstattung, Abstimmungsskript Fachausschüsse
der Stadtkämmerei S. 27 Anträge der SPD-Fraktion Nr. 201/2013
und CSU-Fraktion Nr. 212/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 eGov/056/2013
Ö 9.5Übersetzungen www.erlangen.de, Antrag SPD-Fraktion Nr. 196/2013, Abstimmungsskript Fachausschüsse der Stadtkämmerei S. 26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 eGov/057/2013
Ö 9.6Haushalt 2014: Neuer Radlader für das THW
Antrag 192/2013 der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 13/088/2013
Ö 9.7Haushalt 2014: Kommunalwatch
Antrag Nr. 165/2013, Stadtrat Heinze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/089/2013
Ö 9.8Haushalt 2014: Bürgermeister- und Presseamt,
Eigenes Budget für Entwicklungszusammenarbeit
Antrag 177/2013 der SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/090/2013
Ö 9.9Türkische Gemeinschaft e. V. in der Vierzigmannstraße;
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion
Grüne Liste vom 12.11.2013

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 322/027/2013
Ö 10Abschlussbericht für das Projekt
"Demographisches Personalmanagement"

Zusatz: Vortrag ca. 10 - 15 Minuten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/142/2013
Ö 11Teilfreistellung der Einrichtungsleitungen von Kindertagesstätten – Konzept „Leitungsassistenz“

Beschluss: vertagt

 11/140/2013
Ö 12SPD-Fraktionsantrag Nr. 121/2013 vom 15.07.2013:
Einrichtung eines kommunalen Außendienstes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 112/105/2013
Ö 13Aufbau eines Fachbereichs "Tagungen und Veranstaltungen"
im Erlanger Tourismus und Marketing Verein e. V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/254/2013
Ö 14Medical Valley Center GmbH;
27. Gesellschafterversammlung vom 12.12.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/260/2013
Ö 15Arbeitsmarktprogramm 2014 der GGFA

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 50/140/2013
Ö 16Kommunalwahl am 16. März 2014;
Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 331/018/2013
Ö 17Religiös motivierter Totalitarismus;
Antrag von Herrn Stadtrat Heinze vom 18.08.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 322/025/2013
Ö 18Wahlbenachrichtigung mit individualisiertem QR-Code
zur Kommunalwahl 2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 152/2013 vom 25.09.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 331/019/2013
Ö 19Kath. Kindergarten "Heilig Kreuz": Brandschutzmaßnahmen;
hier: Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 512/109/2013
Ö 20Mittelbereitstellungen 
Ö 20.1Antrag auf Mittelbereitstellung für das Budget des
Gebäudemanagements (Deckung durch Fachämter)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/322/2013
Ö 20.2Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.813 - Erneuerung Brücke
über den Hutgraben

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 66/239/2013/1
Ö 20.3Umsetzung Tariferhöhung NV Bühne analog zu TVöD

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 44/064/2013
Ö 20.4Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung, hier IT Berufsschule

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 40/207/2013
Ö 20.5Mittelbereitstellung Amt 51 -Jugendamt-

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 51/140/2013
Ö Haushaltsberatungen 2014
Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2014		 
Ö 21Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2014, 1. Neufassung - Auszug aus der Verwaltungsvorlage vom November 2013

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 11/136/2013
Ö 21.1Communication for Integration – Projekt des Europarats:
Stellenschaffung zum Stellenplan 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13-4/033/2013
Ö 22Wortanträge zum Haushalt 2014 
Ö 22.1Visualisierung des Haushalts, Vorarbeiten für die Einführung
Bürgerhaushalt, Antrag von Herrn Stadtrat Heinze Nr. 166/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/252/2013
Ö 22.2Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als
Kommunikationszugang Antrag Stadtrat Heinze Nr. 168/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 eGov/055/2013
Ö 23Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als
Fachausschuss zuständig ist

Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/256/2013
Ö 24Anträge zu den Arbeitsprogrammen 
Ö 24.1Arbeitsprogramm der Feuerwehr und der Kämmerei - Lösung
für Budgetproblematik erarbeiten - Antrag der SPD-Stadtrats-
fraktion Nr. 180/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/253/2013
Ö 24.2Arbeitsprogramm der Gleichstellungsstelle - "Situation von Schwulen, Lesben und Transgendern verstärkt thematisieren" - Antrag der SPD-Fraktion Nr. 182/2013

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 Gst/015/2013
Ö 25Begutachtung der Stellenpläne der Fachämter und
Begutachtung der Fachämterbudgets
Beschlussfassung der Arbeitsprogramme

Zusatz: (siehe Band "Arbeitsprogramme 2014")

 
Ö 25.1Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Gleichstellungsstelle
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 27

Beschluss: vertagt

 Gst/014/2013
Ö 25.2Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Personalvertretung
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 37

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/250/2013
Ö 25.3Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des eGovernment-Centers
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 45

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 eGov/051/2013
Ö 25.4Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Personal- und Organisationsamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/141/2013
Ö 25.5Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Bürgermeister- und Presseamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 13

Beschluss: vertagt

 13/087/2013
Ö 25.6Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
der Stadtkämmerei mit der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit
sowie der Stabstelle Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab seite 55

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 II/251/2013
Ö 25.7Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Recht und Statistik
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 97

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 30/012/2013
Ö 25.8Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Bürgeramtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 145

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/012/2013
Ö 25.9Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Standesamtes
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 153

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 34/019/2013
Ö 25.10Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 161

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/042/2013
Ö 25.11Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2014
des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen
Verbraucherschutz
- siehe Arbeitsprogramme 2014 in gebundener Form ab Seite 173

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 39/020/2013
Ö 26Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge
zum Haushalt 2014 für die der HFPA zuständig ist		 
Ö 26.1Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets

Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/257/2013
Ö 26.2Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm für die
der HFPA als Fachausschuss zuständig ist

Zusatz: (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2014)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/258/2013
Ö 27Anfragen