Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 08.05.2013 - 16:30-17:55 Uhr

Sitzung
HFPA/006/2013
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
08.05.2013
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Ö 9

Mitteilungen zur Kenntnis

 
Ö 9.1

Universitätsbund Erlangen-Nürnberg e.V. hier: Kurzbericht

Beschluss: verwiesen

 13-2/282/2013
Ö 9.2

BR-Radltour 2013 hier: Erlangen als Etappenstadt am 6./7. August 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/072/2013
Ö 9.3

4. Controllingbericht: Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung 2011 (Rödl + Partner)

Beschluss: vertagt

 11/116/2013
Ö 9.4

Spielhalle Bauhofstraße 6

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 322/020/2013
Ö 9.5

Vorort-Kirchweihen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 322/021/2013
Ö 10

Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2012

 
Ö 10.1

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 der Gleichstellungsstelle

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 Gst/013/2013
Ö 10.2

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Personalrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 II/222/2013
Ö 10.3

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

 13-2/285/2013
Ö 10.4

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Personal- und Organisationsamtes (Amt 11)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 11/120/2013
Ö 10.5

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des eGovernment-Centers

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 eGov/049/2013
Ö 10.6

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 der Stadtkämmerei sowie der Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit (Amt 20 mit II/WA)

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 201/019/2013
Ö 10.7

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Amtes für Recht und Statistik (Amt 30)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 30-R/075/2013
Ö 10.8

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Bürgeramtes (Amt 33)

Beschluss: verwiesen

 33/011/2013
Ö 10.9

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Standesamtes (Amt 34)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 34/016/2013
Ö 10.10

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 37/032/2013
Ö 10.11

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (Amt 39)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 39/016/2013
Ö 10.12

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Kultur- und Freizeitamtes (Amt 41)

Beschluss: verwiesen

 41/024/2013/1
Ö 10.13

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Theaters (Amt 44)

Beschluss: verwiesen

 44/051/2013/1
Ö 10.14

Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2012 des Stadtarchivs (Abt. 451)

Beschluss: verwiesen

 451/014/2013/1
Ö 11

Personal- und Organisationsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 11/118/2013
Ö 12

Fahrkostenzuschuss bei Benutzung des öffentlichen Personen- nahverkehrs durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Fahrkostenzuschuss)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 11/117/2013
Ö 13

Änderung und Ergänzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Buckenhof zur Regelung des Schulbetriebes und Schulaufwandes an der Adalbert-Stifter-Grundschule

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 40/170/2013
Ö 14

Bericht über den Jahresabschluss 2012 der Erlanger Schlachthof GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

 II/221/2013
Ö 15

Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 201/018/2013
Ö 16

Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 30-R/073/2013
Ö 17

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 30-R/074/2013
Ö 18

Antrag der Grünen Liste, Verlängerung der Sperrzeit für Spielhallen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 322/019/2013
Ö 19

Erneuerung der Stadtwappen an den Stadteingängen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 773/034/2013
Ö 20

Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe im Buckenhofer Weg: Änderung in der Bauträgerschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 512/093/2013
Ö 21

Schulsanierungsprogramm: Ohm-Gymnasium Vorplanung nach DA-Bau 5.4

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 242/289/2013
Ö 22

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