SessionNet | Stadtrat - 22.01.2026

Sitzung

StR/001/2026

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

22.01.2026

Zeit

16:15-22:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 5.1	Energiedienst Erlangen GmbH: Änderung der Firma Beschluss: zur Kenntnis genommen	BTM/114/2025	Beratungsergebnisse Stand: 22.01.2026 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 7	Neuerlass der Satzung der Stadt Erlangen für den Ausländer- und Integrationsbeirat und Neuerlass der Wahlordnung für die Wahl des Ausländer- und Integrationsbeirats Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	30/132/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Satzung AIB Anlage 2 Synopse Satzung AIB Anlage 3 Entwurf WahlO AIB Anlage 4 Synopse WahlO AIB Anlage 5 Stellungnahme AIB
Ö 8	Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	52/203/2026	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 9	Verwendung der Jahresergebnisse 2020 - 2024 der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	20/088/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunaler Wärmeplan der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	31/305/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage Kommunaler Wärmeplan Präsentation zum Vortrag
Ö 10.1	Änderung im Stadtteilbeirat Alterlangen - Benennung eines Ersatzmitgliedes der Grüne-Liste-Fraktion für die Amtszeit vom 01. Februar 2026 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	13-2/282/2026	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö	Haushalt 2026
Ö 11	Eckdaten Haushaltsplan 2026 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Hr. Beugel Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/046/2025	Beratungsergebnisse Stand: 22.01.2026 Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2026 Endversion
Ö 12	Vorläufige Haushaltsführung 2026; Aufnahme von Kassenkrediten in erhöhtem Volumen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	20/090/2026	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 13	Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge und nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2026, Finanzhaushalt 2026 und Investitionsprogramm 2025 - 2029 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/095/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage TOP 13 Ergebnishaushalt Abstimmungsskript Stadtrat mit Ergebnis TOP 13 Abstimmungsskript verwiesene Anträge -investiv- mit Ergebnis TOP 13 Nachträgliche Nachmeldung Finanzierungstätigkeit mit Ergebnis TOP 13 Nachträgliche Nachmeldung Investitionstätigkeit mit Ergebnis TOP 13 Kommunales Investitionsbudget Nachmeldung Investitionstätigkeit mit Ergebnis TOP 13 Verwiesene Anträge und nachträgliche Nachmeldungen Ergebnishaushalt 2026 TOP 13 Verwiesene Anträge und nachträgliche Nachmeldung Finanzhaushalt 2026 Investitionsprogramm 2025-2029 Nachträglich TOP 13 Nachmeldungen Finanzhaushalt 2026 Investitionsprogramm 2025-2029 Nachträglich TOP 13 Kreditaufnahme und Tilgungsausgaben Finanzplanjahre 2026-2029 Nachträglich TOP 13 Kommunales Investitionsbudget Tischauflage Stadtrat: Antrag zum Sachmittelbudget Amt 31 "Teilerei, Umsonstladen" Antrag Nr. 003/2026 der SPD-Fraktion "Stadtteilschule Büchenbach-Nord" Antrag Nr. 006/2026 StR Grille "Optimierung Rückführung ZV StUB"
Ö 14	Fraktionsanträge zum Haushalt 2026
Ö 14.1	Haushalt 2026 - ESTW müssen weiter in unsere Zukunft investieren können Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0		Antrag Nr. 002/2026
Ö 14.2	Haushalt 2026: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 20 - Tariferhöhungen NV-Bühne Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0		Antrag Nr. 141/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Tariferhöhungen NV-Bühne"
Ö 14.3	Antrag zur Stadtratssitzung am 22. Januar 2026: HH 2026_Amt 50_Arbeitsprogramm: Konzeptentwicklung für eine flächendeckende soziale Infrastruktur im Pflegebereich Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 1		Antrag Nr. 007/2026 StR Grille "Konzeptentwicklung Infrastruktur Pflegebereich"
Ö 15	Stellenplan 2026
Ö 15.1	Haushalt 2026; Stellenplan 2026 Liste A - Veränderungen des Stellenplans Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	113/114/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage 108 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 155 156 164 180 188 222 Anlage 1 - Liste A Anlage 2 Haushaltskonsolidierungskonzept - Liste A Liste A final nach Stadtrat Anlage 2 Haushaltskonsolidierungskonzept Liste A final nach Stadtrat Anlage 1
Ö 15.1.1	Haushalt 2026; Stellenplan 2026 Liste A - Verlängerung eines kw-Vermerks bei Amt 43 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	11/066/2026	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 15.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2026; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	11/065/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage Vorlage HFPA STR Liste B
Ö 16	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2026		Haushaltsrede 2026 OBM Dr. Janik Haushaltsrede 2026 CSU Hr. Lehrmann Haushaltsrede 2026 SPD Hr. Dr. Dees Haushaltsrede 2026 Grüne Liste Fr. Linhart Haushaltsrede 2026 ÖDP Hr. Jarosch Haushaltsrede 2026 FDP Prof. Dr. Schulze Haushaltsrede 2026 FWG Fr. Wirth-Hücking Haushaltsrede 2026 Klimaliste Prof. Dr. Hundhausen Haushaltsrede 2026 Erlanger Linke Hr. Eitel Haushaltsrede 2026 AfD Fr. Otter
Ö 17	Beschluss über die vom HFPA positiv begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2026/Investitionsprogramm 2025 - 2029 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	201/096/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage TOP 17 Positive Gutachten HFPA Ergebnishaushalt 2026 TOP 17 Positive Gutachten HFPA Finanzhaushalt 2026 Investitionsprogramm 2025-2029
Ö 18	Haushalt 2026 - Abgleichsvorschlag Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	201/097/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage TOP 18 Abgleichsvorschlag
Ö 19	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2026, Ergebnishaushalt 2026, Finanzhaushalt 2026, mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2029 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2026, Stellenplan 2026, Stiftungshaushalte der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2026 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 26, gegen: 24	201/098/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 20	Budgetierungsregeln 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	113/112/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage Anlage Budgetierungsregeln
Ö 21	Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 26, gegen: 24	201/099/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 22	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	201/100/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 23	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	201/101/2025	Beschluss Stand: 22.01.2026 Beschlussvorlage
Ö 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr