Sitzung
HFPA/010/2025
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
19.11.2025
Zeit
16:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 8.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/261/2025
Ö 8.2
Aktualisierung der „Vorhabenliste – Überblick Planungen und Vorhaben“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/263/2025
Ö 8.3
Personalbefragung 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 113/111/2025
Ö 9
Beitritt der Stadt Erlangen zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene und Schwerpunktsetzung des ersten Aktionsplans

Zusatz: Die Anlagen stehen digital zuir Verfügung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 13/252/2025
Ö 10
Bürgerbefragung 2026: Offene Online-Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 13-4/015/2025
Ö 11
Entgelterhöhung in den Schul- und Großsporthallen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 11, gegen: 3

 52/196/2025
Ö 12
GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH: Jahresabschluss 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 BTM/111/2025
Ö 13
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung; Änderung der Abfallgebühren 2026 bis 2027

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 30/125/2025
Ö 14
Neuerlass der Bestattungs- und Friedhofsatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 13, gegen: 1

 30/126/2025
Ö 15
Änderung der Plakatierungsverordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 30/129/2025
Ö 16
Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer bei der Stadt Erlangen (Grundsteuer-Hebesatzsatzung); Antrag "Haushaltskonsolidierung“ der SPD Fraktion Nr. 059/2025

Beschluss: verwiesen

 30/130/2025
Ö 17
Bedarfsanerkennung der Betreuungsplätze der Katholischen Kindertageseinrichtung St. Marien, An der Lauseiche 1, 91058 Erlangen sowie Baukostenzuschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 510/161/2025
Ö 18
Mittelbereitstellungen
 
Ö 18.1
Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt (Amt 51)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 510/160/2025
Ö 19
Haushalt 2026
 
Ö 20
Fachamtsbudgets und Arbeitsprogramme 2026
 
Ö 20.1
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Bürgermeister- und Presseamtes;
siehe Arbeitsprogramm 2026 in digitalger Form ab Seite 8

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 13/262/2025
Ö 20.2
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Personalrates, siehe Arbeitsprogramm 2026 in gebundener Form ab Seite 22

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 PR/015/2025
Ö 20.3
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) - siehe Arbeitsprogramm 2026 ab Seite 111

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 37/058/2025
Ö 20.4
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 der Stadtkämmerei mit den Referats-Stabsstellen Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramm 2026 Seiten 38 - 50

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 20/079/2025
Ö 20.5
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 113/113/2025
Ö 20.6
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Amtes für Digitalisierung und Informationstechnik (Amt 17) - siehe Arbeitsprogramm 2026 in digitaler Form ab Seite 27

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 17/042/2025
Ö 20.7
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Rechtsamtes (Amt 30), siehe Arbeitsprogramm 2026 in digitaler Form ab Seite 76

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 30/128/2025
Ö 20.8
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Bürgeramtes, siehe Arbeitsprogramm 2026 in digitaler Form ab Seite 100

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 33/053/2025
Ö 20.9
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2026 des Standesamtes, siehe Arbeitsprogramm 2026 in digitaler Form ab Seite 105

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 34/025/2025
Ö 21
Budgetierungsregeln 2025

Zusatz: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 113/112/2025
Ö 22
Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2026)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/077/2025
Ö 23
Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2026)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/078/2025
Ö 24
Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 14, gegen: 0

 20/081/2025
Ö 25
Moratorium für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) sowie Überprüfung und Anpassung der Haushaltsansätze für Zuschüsse an den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn (StUB); Anträge Nrn. 171/2025 und 177/2025 der Freie Wähler Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 9, gegen: 5

 20/086/2025
Ö 26
Anträge zum Haushalt 2026 - Referat III

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 III/063/2025
Ö 27
Durchführung des Poet*innenfests: Fraktionsantrag 103/2025 der SPD-Fraktion zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 47; Antrag 170/2025 der erlanger linken zum Haushalt Amt 47; Fraktionsantrag 195/2025 der CSU-Fraktion zum Haushalt 2026

Beschluss: abgesetzt

 47/136/2025
Ö 28
Anfragen

Zusatz: Keine Anfragen