SessionNet | Stadtrat - 12.01.2023

Sitzung

StR/001/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

12.01.2023

Zeit

16:30-20:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 6.1	Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung; hier: Eilverfügung - Kommunaler Betrieb für Informationstechnik „KommunalBIT“ AöR Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/022/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eilverfügung
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 8	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Lars Kittel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/129/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 9	EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2023 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	771/016/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö	Haushalt 2023
Ö 10	Eckdaten Haushaltsplan 2023 Zusatz: Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/021/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis 20230112 Eckdaten Haushaltsplan 2023 Stadtrat Januar 2023 Endfassung
Ö 11	Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge, nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Invesitionsprogramm Zusatz: -siehe Abstimmungsskript der Kämmerei- Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/042/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage 0050 2a Bisheriger Verlauf Stadtrat 12.01.2023 - 05.01.2023 0051 1a Abstimmungsskript 2023 Verweisungen in Stadtrat 0051 2 Stadtratsskript 2023 verwiesene Anträge investiv 04 Nachträglich Erhöhung der Kreditaufnahme 2024 2026
Ö 12	Fraktionsanträge zum Haushalt 2023
Ö 12.1	Feuerwehrhaus Dechsendorf; Antrag der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion Nr. 321/2022 zum Haushalts-Stadtrat am 12.01.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0
Ö 13	Stellenplan 2023
Ö 13.1	Haushalt 2023; Stellenplan 2023 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19	113/064/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage Anlage - Stellenplan 2023 - Liste A gesamt final für HFPA Anlage - Stellenplan 2023 - Liste A Stadtrat final Antrag Nr. 310/2022 Antrag Nr. 311/2022 Antrag Nr. 312/2022
Ö 13.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2023; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	113/063/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage Anlage Liste B Stellenplan 2023
Ö 14	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Haushaltsrede FDP Haushaltsrede Klimaliste Erlangen Haushaltsrede AfD Haushaltsrede FWG Haushaltsrede OBM Haushaltsrede CSU Haushaltsrede SPD Haushaltsrede G/GL
Ö 15	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2023/Investitionsprogramm 2022 - 2026 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9	201/043/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage 0052 1 Sammelliste Erg HH nach HH-HFPA 0052 2 Abstimmungsskript HH-HFPA alle positiven Ergebnisse 0052 3 Übersicht HFPApositiver Beschluesse Auswirkungen investiv 2023 0052 4 Abstimmungsskript HH-Stadtrat investiv v. 12.01.2023 positive
Ö 16	Haushalt 2023 - Abgleichsvorschlag Zusatz: - siehe Abgleichsvorschlag der Kämmerei- wird am 09.01.2023 den Stadträten zugeleitet Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	201/044/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage 01 Liquidität 01.01.2023 03 Abgleichsvorschlag 2023
Ö 17	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2023, Ergebnishaushalt 2023, Finanzhaushalt 2023, mittelfristige Finanzplanung 2022 - 2026 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2023, Stellenplan 2023, Stiftungshaushalte der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20	20/042/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 18	Budgetierungsregeln 2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6	113/054/2022	Beschluss Stand: 30.11.2022 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2023
Ö 19	Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20	201/045/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 20	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	201/046/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 21	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	201/047/2022	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 21.1	Berufung in den Stadtrat von Herrn Michael Székely Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/132/2023	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 21.2	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Michael Székely Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/133/2023	Beschluss Stand: 12.01.2023 Beschlussvorlage
Ö 21.4	Kundgebung der Klimabewegung im Ratssaal zulassen; Antrag der Erlanger Linke Nr. 2/2023 zur Tagesordnung im Stadtrat Januar 2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 32
Ö 22	Anfragen		Anfrage Unterhaltskosten STUB Anfrage vorläufige Bewilligung Sozialleistungen
Ö 23	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Herr Lars Kittel

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr