SessionNet | Stadtrat - 24.11.2022

Sitzung

StR/010/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

24.11.2022

Zeit

16:15-17:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 6	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 7	EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	771/013/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 - EB77 Bilanz und GuV 2021
Ö 8	Aufnahme des FSV Erlangen-Bruck in das Sonderprogramm Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	52/104/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Antrag FSV Erlangen-Bruck - Sonderprogramm
Ö 9	Mittelbereitstellungen
Ö 9.1	Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	510/086/2022	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 24.11.2022 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 9.2	Mittelnachbewilligung für das Budget des Sozialamts (Amt 50) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	50/086/2022	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 24.11.2022 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 9.3	Mittelnachbewilligung KdU und Erstausstattung Geflüchteter Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	55/048/2022	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 24.11.2022 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 9.4	Mittelbereitstellung zur Deckung des Mehrbedarfs im GME Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	241/027/2022	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 24.11.2022 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 10	Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30/053/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung 20221024
Ö 11	Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Kalkulationszeitraum 2023 bis 2024) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30/057/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 - Variante A Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 - Variante B Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 3 - Städtevergleich - 20.10.2022 Anlage 4 - Nichtgebührenbereich und Eigenanteil
Ö 12	Auflösung des Kommunalunternehmen GGFA AöR Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	V/018/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage Entwurf Auflösungssatzung der GGFA AöR Stand 02.11.2022
Ö 13	Gründung des Eigenbetriebes "Erlanger Jobcenter" - Betriebssatzung mit Bestellung des 1. Werkleiters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	V/019/2022/1	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage Entwurf Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Erlanger Jobcenter (EJC) Stand 02.11.2022
Ö 14	Satzung für die Betriebe gewerblicher Art im Eigenbetrieb Erlanger Jobcenter (EJC) "Sozialkaufhäuser" und "Fahrradprojekte" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	V/020/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Satzung BgA Sozialkaufhäuser Stand 02.11.2022 Anlage 2 Entwurf Satzung BgA Fahrradprojekte Stand 02.11.2022
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022; - Projekt, „Energieeffiziente Elektrogeräte (EEG)“ Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	55/044/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022
Ö 16	Umsetzungskonzept der gemeinsamen Jugendberufsagentur Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	55/045/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage 221102 JBA Anlage 2b Finanzkonzept Bewerbungszentrum Anlage 1 JBA Umsetzungskonzept Anlage 4 JBA Entwurf Kooperationsvereinbarung JBA Anlage 3 Grundriss-1OG
Ö 17	Zweckvereinbarung über das VAG-Leihradsystems in der Städteachse Erlangen-Fürth-Nürnberg-Schwabach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	VI/159/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 neu Zweckvereinbarung für den Betrieb eines Fahrradverleihsystems in den Städten E Anlage 2 neu ZV Massen VAG Rad in Erlangen
Ö 18	Fortsetzung: Europaweite Ausschreibung von Reinigungsleistungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	243/015/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 302/2022
Ö 19	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 226, Bebauungsplan Nr. E 228-A sowie 2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 264 der Stadt Erlangen – Gewerbegebiet Eltersdorf – hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	611/128/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 2 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 3 Übersicht Verfahrensstand
Ö 20	Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Erlangen-Höchstadt und der Gemeinde Buckenhof über die Rufbuslinie 285T Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	613/201/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Zweckvereinbarung Rufbus 285T zwischen Stadt Erlangen, Landkreis Erlangen-Höchstadt und Gemeinde Buckenhof
Ö 21	Antrag Nr. 259/2022 der Grünen Liste Fraktion: Querschnittsaufgabe Klima-Aufbruch - Antrag zu den Arbeitsprogrammen aller Ämter Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	31/167/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 259 2022 der Grünen Liste Fraktion
Ö 22	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) - Jahresabschluss 2021 - Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2021 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	EBE-B/016/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage Jahresabschluss und Lagebericht EBE 2021
Ö 22.1	Änderung im Stadtteilbeirat Innenstadt – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Dezember 2022 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/127/2022	Beschluss Stand: 24.11.2022 Beschlussvorlage
Ö 22.2	Aufhebung von Bußgeldbescheiden wg. sog. "Corona-Ausgangssperre"; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 304/2022 Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)
Ö 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr