SessionNet | Stadtrat - 22.07.2021

Sitzung

StR/007/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

22.07.2021

Zeit

16:50-22:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Sitzungsunterlagen öffentlich - Ergänzung

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 15	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 16	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Jahresbericht der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach Zusatz: Vortrag durch Herrn von Hebel gegen 16:45 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Anette Christian Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0	13-2/053/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 19	Berufung in den Stadtrat von Frau Dunja Zaouali Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0	13-2/055/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 20	Hybrid-Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13/083/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 21	Unterstützung der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13/086/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 22	Berufung in den neuen Seniorenbeirat September 2021 – September 2024 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/051/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage 210722 SBE Anlage 1 Neukonstituierung
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	14/052/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlagen Prüfungsbericht Jahresabschluss 2019 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2019
Ö 24	Verwendung des Jahresergebnisses 2019 der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	20/016/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 25	Förderung von Sportvereinen - Sonderprogramm zur Bezuschussung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	52/033/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Änderungsantrag FWG Nr. 172 Änderungsantrag ÖDP Nr. 185 Richtlinien Sonderprogramm
Ö 26	Zweckverbände Abfallwirtschaft und Sondermüll-Entsorgung Mittelfranken: Wechsel in der Verbandsversammlung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0	BTM/027/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 27	ESTW AG: Beteiligung an einer noch zu gründenden GmbH & Co. KG zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	BTM/028/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 28	ESTW AG: Bevollmächtigung für die Beschlussfassungen der Hauptversammlung am 23.07.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	BTM/030/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage ESTW AG Bilanz GuV 2020
Ö 29	Bedeutung von Grundsatzbeschlüssen; Fraktionsantrag Nr. 152/2021 vom 09.06.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	30/025/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Fraktionsantrag
Ö 30	Erneuerbare Wärmenetze; gemeinsamer Fraktionsantrag Nr. 086/2021 der FDP-, CSU-, Freie Wähler-, Grüne Liste-, Klimaliste- und SPD-Stadtratsfraktionen vom 25.03.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	III/018/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage: Antrag Nr. 086/2021
Ö 31	Programm Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung: Bedarfsfestellung - Erweiterung - Michael-Poeschke-Schule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	IV/013/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 32	Beschaffung von weiteren mobilen Luftfiltern für Schulen und Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	40/074/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Förderrichtlinie Kita Foerderrichtlinie Schulen Protokollvermerk BildungsA 01.07.2021 Luftreinigung an Schulen Rundschreiben Deutscher Städtetag 13.07.2021
Ö 33	Stadtteilhaus West, Stadtteilhaus mit Stadtteilbibliothek; Beschluss der Vorentwurfsplanung gemäß DA-Bau 5.4 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	41/013/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage 01 Lageplan 02 EG 03 1.OG 04 2.OG 05 KG 06 Fassadenskizze 07 Freianlagen 08 CO2-Bilanz
Ö 34	Mietobergrenze bei energiesanierten Wohnungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	55/028/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Amt 55 Antrag der SPD 408 2020
Ö 35	Antrag Nr. 139/2021 der CSU-Fraktion vom 04.05.2021 zur Schaffung mobiler Solar-Ladestationen für Smartphones und Tablets; Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Sperre Beschluss: abgesetzt	610.3/027/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Fraktionsantrag Nr.139-2021 der CSU-Fraktion vom 04.05.2021 Anlage 2 Beispiele zu Bänken mit Solar-Ladestationen Anlage 3 Beschluss zur Belebung der Innenstadt, Vorlagennummer 610.3/013/2020 (mit Sperrvermerk)
Ö 36	Verlängerung des Probebetriebes der Klinik-Linie und Einführung eines Kurzstreckentrarifes als Grundlage einer kostenlosen Nutzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	613/101/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich des Kurzstreckentarifbereiches Anlage 2: Umgriff und Eckdaten E-Bus City-Linie
Ö 37	Initiative StUB Ostast Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	VI/070/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage AL 2 006 2021 210624 Ostast T Netz Entwurf Zweckvereinbarung final
Ö 38	Antrag der Grünen/Grünen Liste-Fraktion und der Klimaliste Erlangen zum Stadtrat am 24.07.2021: Autofreies Wochenende im Rahmen der Deutschlandtour 2021 Beschluss: abgesetzt	167/2021/-inter/022	Antrag Nr. 167/2021
Ö 39	Ermäßigter Zugang zu Erlanger Freibädern für Studierende und Menschen mit Behinderung sowie Verkauf von Saisontickets; Dringlichkeitsantrag Nr. 179/2021 der Erlanger Linke zum Stadtrat im Juli 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	III/020/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 179/2021
Ö 39.1	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	30/024/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Kitagebühren - 15.06.21 Anlage 2 Synopse Gebührensatzung - 15.06.20
Ö 39.2	Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16.11. bis 18.11.2021 in Erfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13-2/056/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 39.3	Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13-2/057/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 39.4	Änderung im Stadtteilbeirat Anger/Bruck – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. August 2021 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13/088/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage
Ö 39.5	Änderung der Richtlinien der städtischen Sportförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	52/045/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Änderungstext Sportförderrichtlinien
Ö 39.6	Erste Stellungnahme Fachabteilung zu Abriss HUPFLA-Ost veröffentlichen; Dringlichkeitsantrag Nr. 182/2021 der Erlanger Linke zum Stadtrat am 22.07.2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 28	182/2021/ERLI-A/022	Antrag Nr. 182/2021
Ö 39.7	Berichtsantrag Nr. 119/2021: Stadt und städtische Betriebe berichten über den Einsatz von CO2-Kompensationen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	31/084/2021	Beschluss Stand: 22.07.21 Beschlussvorlage Antrag 119/2021 der Klimaliste CO2-Kompensation ESTW ab 2020 firstclimate Wind at Khanapur Maharashtra GO2 project sheet Kondapalli
Ö 39.8	barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Siemens Med" in der Hartmannstraße Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19	613/100/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Haltestelle „Siemens Med“ in Hartmannstraße, barrierefreier Ausbau
Ö 39.9	Städtebauliche Entwicklung Großparkplatz Erlangen: Beauftragung städtebaulicher Rahmenplan Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	PET/016/2021	Beschluss Stand: 22.07.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Überarbeitung Wettbewerbsbeitrag - scheuvens + wachten plus Anlage 2: Präsentation Büro scheuvens + wachten plus Anlage 3: Überarbeitung Wettbewerbsbeitrag - rheinfluegel severin Anlage 4: Überarbeitung Wettbewerbsbeitrag - SRAP Sedlak Rissland Architekten
Ö 40	Anfragen		Anfrage der Erlanger Linke betr. Notfallkonzept zur Auszahlung von Sozialleistungen bei EDV-Ausfall Anfrage der Grünen/Grüne Liste betr. Logistische Unterstützung der Schulen bei den Selbsttests

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr