SessionNet | Stadtrat - 09.01.2014

Sitzung

StR/001/2014

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

09.01.2014

Zeit

16:00-23:55 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Max Hubmann

Beginn 16:00 Uhr
Ö	Ehrung von Herrn Dr. Max Hubmann für 30-jährige Mitgliedschaft im Erlanger Stadtrat
Ö 1	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	EB77: Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2014 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	771/026/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 3	Teilfreistellung der Einrichtungsleitungen von Kindertagesstätten – Konzept „Leitungsassistenz“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	11/140/2013/1	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 4	Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm und Planungsbeschluss für eine neue Sporthalle im Stadtosten Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 24	52/242/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 01 Gesamtplan Schulsport Anlage 02 Teilplan Ost Anlage 03 Sporthallenbedarf Zentrum Nord Anlage 04 Fridericianum Anlage 05 Bedarf private Schulen Anlage 06 Bedarf FIS Anlage 07 Abfrage Hallenkapazität Vereine Anlage 08 Deutscher Alpenverein Anlage 09 Raumprogramm Version Dezember 2013 Anlage 10 Lageplan Fraktionsantrag Grüne Liste Nr, 003/2014 Schreiben HCE
Ö 5	Umbau der Hiersemann-Halle erneut prüfen, HCE in Erlangen halten; Antrag der SPD-Fraktion Nr. 233/2013 vom 26.11.2013 Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	52/243/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage SPD Fraktionsantrag 233/2013
Ö 6	Anpassung der Einkommensgrenze für den Zuschuss zum Bau und zum Erwerb von Familieneigenheimen und Eigentumswohnungen für kinderreiche Familien (Kinderreichenzuschuss), hier: Bearbeitung des Protokollvermerks vom 15.10.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	232/035/2013/1	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 - Richtlinien Kinderrreichenzuschuss Anlage 2 - Protokollvermerk 232 035 2013
Ö 7	Dringlichkeitsantrag Nr. 252/2013 der FWG zum StR am 09.01.2014; Sofortiger Stopp des Umlegungsverfahrens im F450 Geisberg und keine weitere Entwicklung der landwirtschaftlichen Flächen sondern Herausnahme aus dem Flächennutzungsplan / Bebauungsplan Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15	13-2/330/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Antrag 252/2013
Ö 7.1	Personalaufstockung AWO-Flüchtlingsbetreuung zum Antrag der Grünen Liste Nr. 254/2013 vom 23.12.2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	V/028/2014	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Antrag der Grünen Liste Nr. 254/2013 vom 23.12.2013 Schreiben vom 20.12.2013 an die Arbeiterwohlfahrt Erlangen
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag Nr. 001/2014 der Erlanger Linke zum StR am 09.01.2014: Behandlung unseres Antrages 235/2013 zum Schutz der GBW Wohnungen Zusatz: Tischauflage Beschluss: verwiesen	001/2014/ERLI-A/001
Ö	Haushalt 2014
Ö 8	Eckdaten Haushaltsplan 2014 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/278/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2014
Ö 9	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/100/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Haushaltsrede OBM Dr. Balleis Anlage 2 Haushaltsrede CSU Dr. Ruthe Anlage 3 Haushaltsrede SPD Dr. Janik Anlage 4 Haushaltsrede GL Lender-Cassens Anlage 5 Haushaltsrede FDP Kittel Anlage 6 Haushaltsrede FWG Wirth-Hücking Anlage 7 Haushaltsrede AusG Jarosch Anlage 8 Haushaltsrede Hopfengärtner Anlage 9 Haushaltsrede ErLi Wangerin
Ö 10	Aussprache über den Haushalt 2014 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/275/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1: Abstimmung über die an den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt Anlage 2: Abstimmung über die an den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Finanzhaushalt Antrag ödp Nr. 009/2014 Antrag Grüne Liste Nr. 255/2013 Antrag Erlanger Linke Nr. 004/2014 Antrag Grille/Jarosch Nr. 005/2014 Antrag Grille/Jarosch Nr. 006/2014
Ö 11	Fraktionsanträge zum Haushalt 2014
Ö 11.1	Haushalt 2014: Frankenhof: Planung in 2014, Baubeginn 2015, SPD-Fraktionsantrag Nr. 181/2013 vom 22.10.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	IV/048/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Antrag Nr. 181/2013
Ö 11.2	Haushalt 2014: Frankenhof - Planung in 2014, Baubeginn 2015; Ergänzung zur Sitzungsvorlage IV/048/2013 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1	242/349/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anl1 Schema Raumprogramm KG Anl2 Schema Raumprogramm EG Anl3 Schema Raumprogramm 1OG Anl4 Fortschreibung Machbarkeitsstudie Frankenhof
Ö 11.3	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 zum Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung - Die StUB aufs Gleis setzen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	613/163/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1: Gemeinsamer Antrag Nr. 195/2013 vom 22.10.13 der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste
Ö 12	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2014 (siehe Verwaltungsvorlage); 3. Neufassung von 12/2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	113/012/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Abstimmung über Verwaltungsvorlage Stellenplan 2014; 3. Neufassung
Ö 13	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2014/Investitionsprogramm 2013 - 2017 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	II/276/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 zu TOP 13 Hochrechnung Ergebnis Haushalt Stand 17.12.2013 Anlage 2 zu TOP 13 Liste der im HH HFPA am 4.12.2013 angenommene Änderungsanträge Anlage 3 zu TOP 13 Beratungsstand zum Stadtrat 09 01 2014 Uebersicht Anlage 4 zu TOP 13 A10 Stadtrat 09 01 2014 Positiven HFPA Gtuachten
Ö 14	Haushalt 2014 - Abgleichsvorschlag Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	II/277/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Haushaltsabgleich
Ö 15	Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2013 - 2017 mit Investitionsprogramm Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 22	II/265/2013/1	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 0 Protokollvermerk aus der HFPA Sitzung 4.12.2013 Anlage 1 FIFI Steigerungssätze komprimiert Anlage 2 mittelfristige FIFI Ergebnishh Anlage 3 mittelfristige FIFI FinanzHH
Ö 16	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2014, Ergebnishaushalt 2014, Finanzhaushalt 2014, Haushaltsvermerke 2014, Stellenplan 2014, Stiftungshaushalte 2014 der rechtlich unselbständigen Stiftungen Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/279/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 Zielbauer Anlage 2 Killinger Anlage 3 Riha Anlage 4 Krumbeck Anlage 5 Seltener Anlage 6 Kosmol
Ö 17	Budgetierungsregelungen 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	11/144/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014
Ö 18	Beschluss über die Haushaltssatzung 2014 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 22	II/271/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 19	Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/262/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung 2014 Anlage 2 Gesamthaushalt 2014 WFH Stiftung (2) Anlage 3 Gesamthaushalt 2014 VEW Stiftung
Ö 20	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/272/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 21	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2014 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/273/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 22	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/274/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage
Ö 23	Anfragen Zusatz: keine

Informationen

Beginn 16:00 Uhr