SessionNet | Stadtrat - 28.02.2013 - 16:30-22:20 Uhr

Sitzung

StR/002/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.02.2013

Zeit

16:30-22:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 8.1	Veranstaltungen "März, April und Mai 2013" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/273/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/275/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis StR 28.02.2013
Ö 8.3	Internationale Wochen gegen Rassismus - Kundgebung Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/018/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V., Erfüllung der Aufnahmekriterien, Beschluß zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradpolitik in Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	31/191/2012	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage Antrag auf Verleihung der Auszeichnung
Ö 11	17. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2003 für den Teilbereich - Nördlich der Häuslinger Straße -, hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	611/180/2012	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: 17. Änderung des FNP 2003 Anlage 2: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 12	Entwicklungsmaßnahme Erlangen-West II Baugebiet 410 Grundstück Geschosswohnungsbau - Ergebnis Realisierungswettbewerb Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	611/182/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage Anlage: Wettbewerbsarbeiten der Preisträger
Ö 13	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 104/163 der Stadt Erlangen - Sieglitzhofer Waldsiedlung - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	611/186/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Pruefung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 14	Planfeststellungsverfahren zum kreuzungsfreien Ausbau der Kreisstraße N 4 (Frankenschnellweg) in Nürnberg mit Neubau der Ortsstraße Neue Kohlenhofstraße: Immissionsschutztechnische Auswirkungen des geplanten Ausbaus auf den Ortsteil Eltersdorf hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	613/129/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Region Anlage 2 - Übersichtsplan Gesamtmaßnahme Anlage 3 - Fraktionsantrag 015/2013 Anlage 4 - Stadtrat Fürth - Beschluss Stellungnahme PFS Frankenschnellweg
Ö 14.1	Wechsel im Ortsbeirat Tennenlohe, Berufung von Herrn Friedrich Gorny Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-2/277/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 14.2	Resolution zur EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie Bereich Wasserwirtschaft, ÖDP-Fraktionsantrag Nr. 022/2013 vom 20.02.2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	III/053/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage ödp-Antrag Nr. 022/2013 "Trinkwasserversorgung weiterhin in kommunaler Hand" MzK Wasserversorgung UVPA
Ö 14.3	Gespräche der Verwaltung mit den Flüchtlingsorganisationen hier: gemeinsamer Antrag auf Vorschlag des bayerischen Flüchtlingsrates Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	V/019/2013	Beschluss Stand: 28.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 15	Anfragen