SessionNet | Stadtrat - 07.02.2013

Sitzung

StR/001/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

07.02.2013

Zeit

16:30-22:10 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Veranstaltungen "Februar, März und April 2013" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/262/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/264/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 07.02.2013 - Nr. 227/2012 - Nr. 234/2012 Antragsliste StR 07.02.2013 - Nr. 001/2013 - Nr. 006/2013
Ö 6.3	Informationen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen - hier: Beantwortung von Anfragen in der Sitzung des Stadtrates vom 29.11.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/024/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Fotos im Bereich des Anwesens Am Meilwald
Ö 6.4	Verlegung Obdachlosentreff Heuwaagstraße - Dringlichkeitsanträge der FDP-Fraktion Nr. 139/2012 und der SPD-Fraktion Nr. 142/2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	241/061/2012	Beschluss Stand: 16.01.2013 Beschlussvorlage PV Verlegung Obdachlosentreff SGA 15.01.2012 139 2012 FDP 142 2012 SPD PV SPD Dringlichkeitsantrag 142 2012 121120
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Veränderung der Ausschussbesetzung durch a) Austritt von Herrn Stadtrat Jarosch aus der CSU-Fraktion b) Bildung einer Ausschussgemeinschaft aus ödp und FWG c) Bildung einer Ausschussgemeinschaft durch Frau Stadträtin Grille, Herrn Stadtrat Jarosch und Herrn Stadtrat Heinze d) Fraktionsantrag Nr. 003/2013 der Fraktion Grüne Liste vom 15.01.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/261/2013/1	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: Neufassung § 12 GeschO Anlage 2: Dringlichkeitsantrag Nr. 003/2013 der GL-Fraktion "Änderung der Ausschussgrößen"
Ö 9	Namentliche Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/263/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 10	Wechsel im Ortsbeirat Frauenaurach, Wechsel im Ortsbeirat Kriegenbrunn Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13/048/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 11	EB77: Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2013 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	771/019/2012	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 12	Schaffung von 18 Krippenplätzen durch Umbau von Gemeindehaus und Kindergarten im Familienzentrum Bismarckstraße in Trägerschaft des Hensoltshöher Gemeinschaftsverbandes e.V., hier: Investitions- und Betriebskostenförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/088/2012	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 13	Schaffung einer Kinderkrippe mit 13 Plätzen im Rahmen eines Umbaus des Kindergartens Regenbogen in Erlangen, Büchenbacher Anlage 29, durch die AWO, Bezirksverband Ober- und Mittelfranken e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	512/089/2012	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 14	Sanierung Christian-Ernst-Gymnasium: Neubau von 12 Musikkabinen für den Instrumentalunterricht, Ausweitung des Sanierungsumfanges im Fassaden- und Dachbereich Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	242/256/2012/1	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 - Neubauvariante Nr5 und Wiederausbau DG Nr1 Anlage 2 - Neubauvarianten Nr2-4 Anlage 3 - Grünzug Raumerstraße Anlage 4 - Südfassade voher-nacher Anlage 5 - Sanierungsbedarf Dach + Fassade Anlage 6 - Beantwortung Protokollvermerk SchulA 15.11.2012 Anlage 7 - Wiederausbau DG und Fensterelemente Ostflügel entlang Raumerstraße
Ö 15	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 13.12.2012 hier: Eislauffläche auf dem Marktplatz auch 2013 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	52/177/2012/1	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 13.12.12 hier: Eislauffläche auf dem Marktplatz auch 2013
Ö	Haushalt 2013
Ö 16	Eckdaten Haushaltsplan 2013 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/207/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsentwurf 2013
Ö 17	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/274/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 01: Haushaltsrede Hr. OBM Dr. Balleis Anlage 02: Haushaltsrede CSU-Fraktion, Hr. Dr. Ruthe Anlage 03: Haushaltsrede SPD-Fraktion, Hr. Dr. Janik Anlage 04: Haushaltsrede Grüne Liste, Fr. Lender-Cassens Anlage 05: Haushaltsrede FDP-Fraktion, Hr. Kittel Anlage 06: Haushaltsrede ödp, Hr. Höppel Anlage 07: Haushaltsrede Erlanger Linke, Hr. Wangerin Anlage 08: Haushaltsrede FWG, Fr. Wirth-Hücking Anlage 09: Haushaltsrede Hr. Jarosch Anlage 10: Haushaltsrede Fr. Grille Anlage 11: Haushaltsrede Hr. Heinze
Ö 18	Aussprache über den Haushalt 2013 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	20/037/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 2: Verwiesene Investitionen Anlage 1: Verwiesenene Änderungsanträge Antrag der Fraktion Grüne Liste Nr. 012/2013 Antrag der SPD-Fraktion Nr. 013/2013
Ö 18.1	Neue Sporthalle im Erlanger Osten Zusatz: Tischauflage - siehe Abstimmungsskript Kämmerei Seite 2 lfd. Nr. 24.5. Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15	52/183/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 19	Fraktionsanträge zum Haushalt 2013
Ö 19.1	Umsetzung Inklusion Antrag zum Haushalt 2013 zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 180/2012 vom 27.11.2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	V/017/2013/1	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Stellungnahmen der beteiligten Dienststellen SPD-Fraktionsantrag Nr. 180/2012 vom 27.11.2012
Ö 19.2	Städtische Überziehungsgarantie für SGB II-Eingliederungsmittel im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	50/101/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 19.3	Antrag zum Haushalt: Haushaltskonsolidierung 2013 - Höhere Beteiligung der Sparkasse hier: Antrag Nr. 190/2012 der Stadtratsfraktion Grüne Liste Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	13/045/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Antrag Nr. 190/2012
Ö 20	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2013 (siehe Verwaltungsvorlage), 3. Neufassung von 02/2013 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	113/009/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Abstimmungsergebnisse zur Verwaltungsvorlage Stellenplan 2013, 3. Neufassung 02.2013 Nachtrag zur Vorlage Stellenplan 2013
Ö 21	Hebesatzsatzung für die Gewerbesteuer Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	II/208/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Entwurf Hebesatzsatzung Gewerbesteuer 130128
Ö 22	Hebesatzsatzung für die Grundsteuer Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21	II/209/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Entwurf Hebesatsatzung Grundsteuer 130128
Ö 23	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2013/Investitionsprogramm 2012-2016 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	20/038/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 3: positive Investitionen Anlage 2: Beratungsstand HH13 (vor Fachausschuss, vor HFPA, vor Stadtrat) Anlage 1: Liste der bereits begutachteten Änderungsanträge
Ö 24	Haushalt 2013 - Abgleichsvorschlag Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12	20/039/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Abgleichsstand Liquidität
Ö 25	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2013, Ergebnishaushalt 2013, Finanzhaushalt 2013, mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2013, Stellenplan 2013, Stiftungshaushalte 2013 der rechtlich unselbständigen Stiftungen Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	20/040/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: 605A 607A STIF51 Zielbauer Anlage 2: 605B 607B STIF52 Killinger Anlage 3: 605C 607C STIF53 Riha Anlage 4: 605D 605D STIF54 Krumbeck Anlage 5: 605E 607E STIF55 Seltner Anlage 6: 605F 605F STIF56 Kosmol
Ö 26	Budgetierungsregeln 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	112/074/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Budgetierungsregeln 2013
Ö 27	Beschluss über die Haushaltssatzung 2013 Zusatz: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12	20/041/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 28	Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	II/201/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung 2013 Anlage 2 Gesamthaushalt WFH Stiftung Anlage 3 Gesamthaushalt VEW Stiftung
Ö 29	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	II/202/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 30	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	20/042/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 31	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	20/043/2013	Beschluss Stand: 07.02.2013 Beschlussvorlage
Ö 32	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr