Sitzung
HFPA/002/2013
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
30.01.2013
Zeit
16:20-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20 Uhr
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 5.1
Antrag Grüne Liste zum Haushalt: Woche gegen Rassismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-4/028/2013
Ö 5.2
StUB - Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VI/023/2013
Ö 5.3
Haushaltsanmeldungen für 2013, hier: Maßnahmenbeschreibung zur IvP-Nr. 458.400 (StUB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 610.1/013/2013
Ö 5.4
Bebauungsplan Nr. 380 "Universität Staudtstraße" - Übernahme der Kosten für Kampfmittelunterschung und -räumung durch den Bund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/202/2013
Ö 5.5
Finanzielle Auswirkungen bei Einstellung von zusätzlichen Überwachungskräften für die Verkehrsüberwachung in Erlangen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 321/089/2013
Ö 5.6
Baumaßnahme Jugendtreff Innenstadt, Liste A, Lfd. Nr 13

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 242/277/2013
Ö 5.7
Bauunterhalt - verfügbare Mittel im Ergebnis-Haushalt

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 241/064/2013
Ö 6
Schaffung von 18 Krippenplätzen durch Umbau von Gemeindehaus und Kindergarten im Familienzentrum Bismarckstraße in Trägerschaft des Hensoltshöher Gemeinschaftsverbandes e.V., hier: Investitions- und Betriebskostenförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 512/088/2012
Ö 7
Schaffung einer Kinderkrippe mit 13 Plätzen im Rahmen eines Umbaus des Kindergartens Regenbogen in Erlangen, Büchenbacher Anlage 29, durch die AWO, Bezirksverband Ober- und Mittelfranken e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 512/089/2012
Ö
Haushaltsberatungen 2013 Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2013
 
Ö 8
Bauinvestitionscontrolling - Stellenumwandlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 ZV/033/2012
Ö 9
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2013, siehe Verwaltungsvorlage 2. Neufassung vom 01/2013

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 113/007/2013
Ö 10
Wortanträge zum Haushalt 2013
 
Ö 10.1
Antrag zum Haushalt: Haushaltskonsolidierung 2013 - Höhere Beteiligung der Sparkasse hier: Antrag Nr. 190/2012 der Stadtratsfraktion Grüne Liste

Beschluss: verwiesen

 13/045/2013
Ö 10.2
Antrag zum Haushalt 2013: Aktiv-Card für pflegende Angehörige hier: Antrag Frau Stadträtin Grille Nr. 217/2012 vom 22.11.2012

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 13-3/012/2013
Ö 10.3
Antrag zum Haushalt: Transparenter Haushalt hier: Antrag Nr. 197/2012 der FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

 II/193/2012
Ö 10.4
Antrag zum Haushalt 2013 - Mikrofonanlage Kleiner Sitzungssaal- Antrag Grüne Liste und Anfrage der SPD

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 242/272/2012
Ö 10.5
Antrag zum Haushalt 2013: Planungskosten StUB, Fraktionsantrag der Erlanger Linke Nr. 212/2012 vom 26.11.2012

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 613/126/2012
Ö 10.6
Fahrbibliothek: Haltestelle Hüttendorf, ödp-Fraktionsantrag-Nr. 123/2012 vom 10.10.2012: Bücherbusversorgung in den Stadtteilen

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 42/038/2012
Ö 11
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2013

Zusatz: siehe gesonderte Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 30.01.2013

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/203/2013
Ö 12
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt 2013/Investitionsprogramm 2012-2016

Zusatz: siehe gesonderte Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 30.01.2013

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/204/2013
Ö 13
Erörterung und Begutachtung der unterjährigen Ausschuss-Sachentscheidungen zum Ergebnishaushalt 2013, Finanzhaushalt 2013/Investitionsprogramm 2012-2016, die weder im Entwurf, noch als Nachmeldung der Verwaltung bislang berücksichtigt wurden

Zusatz: siehe gesonderte Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 30.01.2013

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/205/2013
Ö 14
Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2012 - 2016 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2013, Haushaltspläne 2013 der rechtlich unselbständigen Stiftungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 II/206/2013
Ö 15
Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 II/201/2013
Ö 16
Begutachtung der Stellenpläne der Fachämter und Begutachtung der Fachämterbudgets Beschlussfassung der Arbeitsprogramme

Zusatz: siehe Band Arbeitsprogramme 2013

 
Ö 16.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2013 des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13), siehe Arbeitsprogramm 2013 in gebundener Form ab Seite 13 ff.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 13/044/2013
Ö 16.2
Ergänzung des Arbeitsprogramms der Kämmerei, Hebesatzänderungen, Übertragungung der städt. Bäder auf die ESTW

Zusatz: siehe Arbeitsprogramm 2013 in gebundener Form ab Seite 53 ff.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 20/036/2013
Ö 17
Budgetierungsregeln 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 112/074/2013
Ö 18
Anfragen