SessionNet | Stadtrat - 28.06.2012

Sitzung

StR/007/2012

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.06.2012

Zeit

16:45-19:05 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 11	Grußwort des wiedergewählten Oberbürgermeisters der Partnerstadt Jena, Herrn Dr. Albrecht Schröter
Ö 12	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 12.1	Veranstaltungen "Juli, August und September 2012" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/220/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/221/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis StR 28.06.2012
Ö 12.3	Budgetabrechnung VHS - Protokollvermerk aus der KFA-Sitzung vom 02.05.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/159/2012	Beratungsergebnisse Stand: 28.06.2012 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12.4	Landestagung des Bayerischen Volkshochschulverbandes 2014 in Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	43/031/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 13	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Berufungen in den neuen Seniorenbeirat 2012 - 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	50/084/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Verzeichnis Seniorenbeirat
Ö 15	Jahresabschluss 2011 der GEWOBAU Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	V/011/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1: Sachbericht zum Jahresabschluss mit Bilanz und GuV zum 31.12.2011 und Auszug aus dem Bericht des Aufsichtsrates Anlage 2: Jahresabschluss, Anhang und Lagebericht zum 31.12.2011
Ö 16	Jahresabschluss 2011 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2011 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt bzw. vertagt. Beschluss: vertagt	EBE-B/044/2012	Beschluss Stand: 26.07.2012 Beschlussvorlage
Ö 17	Volkshochschule Erlangen als Träger von offener und gebundener Ganztagsschule (GTS) für Erlanger Schulen im Schuljahr 2012/13 Zusatz: ergänzte Vorlage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	43/032/2012/1	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Entwicklung GTS inkl neue Schulen Anlage 2 Einnahmen Ausgaben Personalkosten Anlage 3 Erklärung der Schulen zu GTS-Kooperation
Ö 18	Stellenplan 2013 - Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Träger von offener und gebundener Ganztagsschule (GTS) für Erlanger Schulen im Schuljahr 2012/13 Zusatz: ergänzte Vorlage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	112/066/2012/1	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage
Ö 19	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2011 des Amtes 43 Zusatz: geänderte Vorlage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	43/033/2012/1	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Amt43 B Abrechnung 2011 Anlage 2 Amt43 B Ruecklage 2011
Ö 20	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2011 des GME (Amt 24) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	241/052/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage
Ö 20.1	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2011 des Amtes 13 Überprüfungsantrag gemäß § 11 der Geschäftsordnung zur Stadtratssitzung Nr. 079/2012 der SPD-Fraktion Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 24	13-2/224/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Beschluss HFPA vom 20.06.2012 Antrag der SPD-Fraktion Nr 079 2012 Budgetdokumentation Amt 13
Ö 21	Budgetergebnisse 2011, Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	II/161/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage2b Bereinigungen 2011 Anlage3 Vergleich Budgetergebnisse Anlage1 2a B Abrechnung2011 Anlage1 2a B Abrechnung2011 Übertragungsvorschlag Anlage4 Sonderrechnung Budgetergebnisse 2011
Ö 22	Basis-Konzept der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit - GGFA AöR für 2013 Beschluss: vertagt	II/166/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Instrumentensetting
Ö 23	Erlangen AG Technologie Scouting und Marketing, Hauptversammlung am 05.07.2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	II/170/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz zum 31.12.2011 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2011
Ö 24	Verwendung von Formularen bei Anträgen auf Duldung und Aufenthaltstitel durch die Ausländerbehörde Beschluss: vertagt	33/007/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Antrag der Fraktion der Grünen Liste Nr. 049/2012 ER Antrag ER Antrag Verlängerung Aufenthaltstitel-Erteilung Niederlassungserlaubnis ER-Antrag Erteilung Aufenthaltserlaubnis LRA Neuburg - Antrag Erteilung bzw Verlängerung einer Duldung Nbg-Antrag Erteilung Aufenthaltserlaubnis Nbg-Antrag Erteilung Niederlassungserlaubnis Nbg-Antrag Verlängerung Aufenthaltserlaubnis Nbg-Application
Ö 25	Neuschaffung eines Platzes in der Kinderkrippe Unsere-Liebe-Frau, Bischofsweiherstr. 32, hier: Ausstattungskostenförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	512/069/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage
Ö 26	Städtischer Kindergarten "Flohkiste" in Alterlangen, Hans-Sachs-Str. 2, Anbau einer Krippengruppe und Generalsanierung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	512/072/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage
Ö 27	Ev. Kinderkrippe St. Matthäus: Erhöhung der Bedarfsanerkennung von 12 auf 15 Plätze Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/074/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage
Ö 27.1	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat: GBW-Wohnungen Zusatz: Gegen 18:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/001/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Auszug aus der Geschäftsordnung § 37
Ö 27.2	Grundstücksentwicklung FSV Bruck Zusatz: Tischauflage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1	VI/016/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 FSV Bruck Grundstück Anlage 2 FSV Bruck FNP Ausschnitt
Ö 27.3	Aufnahme der Stadt-Umland-Bahn Erlangen (StUB) in das GVFG-Bundesprogramm Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Nr. 077/2012 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	13-2/223/2012	Beschluss Stand: 28.06.2012 Beschlussvorlage Antrag der SPD-Fraktion Nr 077 2012 Aufnahme StUB in GVFG-Bundesprogramm
Ö 28	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr