Bericht Arbeitsbereich Nachhaltigkeit Umweltamt

Betreff
Bericht Arbeitsbereich Nachhaltigkeit
Vorlage
31/114/2021
Aktenzeichen
VII/31
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Stelle Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik:

Seit September 2018 ist im Umweltamt die Stelle zur Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik angesiedelt, die aus Mitteln der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) - einer Fachabteilung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - gefördert wird. Aufgabe der Stelle ist es, die Ziele der Agenda 2030 und ihrer 17 Nachhaltigkeitsziele in der Verwaltung und Stadtgesellschaft stärker bekannt zu machen, ihre Umsetzung auf kommunaler Ebene zu begleiten, zu unterstützen und zu verstetigen. Zusätzlich soll das entwicklungspolitische Engagement der Kommune gestärkt werden.

Es gab bisher zahlreiche Aktivitäten um diese Themen nachhaltig kommunal zu verankern:

Vernetzung von und mit Akteuren in der Kommune, regional und bundesweit z.B. Organisation von Netzwerkveranstaltungen oder Austauschforen. So wurde z.B. im Oktober 2020 die Fair Trade Werkstatt der Kommunen der Metropolregion Nürnberg in Erlangen durchgeführt.

Informations- und Bildungsangebote zum Thema Agenda 2030 und Nachhaltige Entwicklung. Dazu wurden zahlreiche Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Schulungen, Kooperationen und Treffen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt und Stadtverwaltung geplant, organisiert und durchgeführt z.B. ein Workshop für Verwaltungsmitarbeitende „Perspektive Agenda 2030 – was haben die 17 Nachhaltigkeitsziele mit der Arbeit der Stadtverwaltung Erlangen zu tun?“, ein Nachhaltigkeitstag für Familien in Kooperation mit Bildung Evangelisch, diverse Ausstellungen z.B. „Entwicklung ist für Alle da“, zahlreiche Infostände bei der Rädli, bei den Nachhaltigkeitstagen der FAU, Plakataktionen Probierstände etc. Es wurde auch der Erlanger Stattplan konzipiert und erarbeitet, der faire und nachhaltige Einkaufsmöglichkeiten aufzeigt und ein Stadtrundgang zu Orten in Erlangen mit Bezug zu den einzelnen Nachhaltigkeitszielen.

Aufbau eines Netzwerkes von Akteuren, Vereinen, Verbänden, Interessensgemeinschaften etc. die sich im Themenbereich Nachhaltigkeit engagieren. So wurde der Steuerungskreis Fair Trade wieder aktiviert und gestärkt, Erlangen ist inzwischen zum vierten Mal als Fair Trade Stadt rezertifiziert worden. Die Stelle dient auch als Schnittstelle zwischen Politik, Verwaltung, Bürgerschaft, Vereinen und Verbänden im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt mit dem Ziel die Dialogbereitschaft zu fördern und der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens.

 

Ebenso wurde bei der Umwandlung des Agenda 21 Beirats in einen Nachhaltigkeitsbeirat auf Basis der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 mitgearbeitet und inhaltlich unterstützt. Hier besteht ein fortlaufender Austausch und Kontakt und Mitarbeit in einzelnen Foren.

In Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Nachhaltige Beschaffung wurde der erste Erlanger Nachhaltigkeitsbericht erarbeitet. Der erste Nachhaltigkeitsbericht orientiert sich an den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung. Die fünf Kernaussagen der Agenda 2030 sind Mensch, Umwelt, Wohlstand, Frieden und Partnerschaften. Diese spiegeln sich in den Hauptkapiteln des Berichts wider. Alle Aktivitäten und Ergebnisse der Erlanger Stadtentwicklungspolitik sind für die Jahre 2016 bis 2018 aufgezeigt.

Fachstelle Nachhaltige Beschaffung:

Die Stadt Erlangen ist 2019 dem Pakt Nachhaltige Beschaffung der Metropolregion Erlangen beigetreten. Gemeinsam streben die Mitgliedskommunen der Metropolregion Nürnberg an, mehr Produkte- und Dienstleistungen nach Sozial- und Umweltstandards zu beschaffen. Dafür wurde für 2020 als Ziel zunächst ein kumulierter Betrag von insgesamt 8 Mio Euro für die Region festgesetzt.

Um in Zukunft die Menge der nachhaltig beschafften Produkte bei der Stadt Erlangen und die Höhe der Ausgaben dafür besser zu dokumentieren, fand der Workshop Monitoring Nachhaltige Beschaffung statt. Kolleg*innen aus unterschiedlichen Ämtern nahmen teil, um über die Möglichkeiten einer Dokumentation und erste Schritte zu deren Umsetzung zu beraten.

Zentrale Erfolgsfaktoren für die Umsetzung des Paktes auf kommunaler Ebene sind:

- die Verankerung der nachhaltigen Beschaffung in kommunalen Regelungen, wie Vergabeordnungen oder Leitlinien, ermöglichen, sodass sie von der Ausnahme zur Regel wird.

- die Vernetzung mit übergreifenden Austauschrunden im Pakt oder im bundesweiten Netzwerk Faire Beschaffung, die neue Impulse bringen und die Sichtbarkeit stärken.

- die Schaffung eines einheitlichen Verständnisses von nachhaltiger Beschaffung auf kommunaler Ebene, da es unterschiedliche Definitionen und Verständnisse von nachhaltiger Beschaffung gibt.

- wichtige Impulse, die aus der Zivilgesellschaft gesetzt werden, die zum Beispiel über den Stadt-/Gemeinderat oder Fachausschüsse eingebracht werden.

 

Dienstanweisung Nachhaltige Beschaffung

Am 28.10.2021 hat der Stadtrat die Erstellung einer Dienstanweisung für Nachhaltige Beschaffung beschlossen. Ziel ist es, in allen Tätigkeitsbereichen der Stadtverwaltung, bei Produkten und Dienstleistungen, Kriterien der Nachhaltigkeit angemessen zu berücksichtigen. Dies soll auch gelten für die städtischen Eigenbetriebe und Tochterunternehmen.

Die Fachstelle Nachhaltige Beschaffung erstellt bis Anfang 2022 einen Entwurf in Zusammenarbeit für eine Dienstanweisung, angelehnt an die Stadt Neumarkt „Richtlinien uns Standards für eine nachhaltige, öko-soziale Beschaffung bei der Stadt Neumarkt i.d.Opf.“.

Diese Dienstanweisung wird dem Stadtrat Anfang 2022 zur Abstimmung vorgelegt.

 

Nachhaltigkeitsstrategie

Erlangen hat sich beim Projekt „Global nachhaltige Kommune“ beworben und zusammen mit 8 weiteren bayerischen Kommunen den Zuschlag bekommen und erhält somit externe Unterstützung bei der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie.

In einem ersten Schritt ist bereits eine Bestandsaufnahme des Umsetzungsstandes der Nachhaltigen Entwicklungsziele vor Ort erfolgt. Grundlage dafür war im Wesentlichen der Erlanger Nachhaltigkeitsbericht. Damit wurden die kommunalen Aktivitäten zur Umsetzung der Agenda 2030 sichtbar gemacht, um daraus die Grundlage für eine weitere strategische Verankerung der Nachhaltigkeitsziele in Erlangen zu schaffen. Auf Basis dieser Analyse wurden Handlungsfelder ausgewählt, die im Rahmen der Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie vorrangig behandelt werden sollen. Diese sind: „Gute Arbeit &Nachhaltiges Wirtschaften“, Soziale Gerechtigkeit & Zukunftsfähige Gesellschaft/ Wohnen &Nachhaltige Quartiere“. In der weiteren Bearbeitung des Projekts werden die Nachhaltigkeitsziele mit Maßnahmen unterlegt und als Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Erlangen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die beiden Stellen begleiten und unterstützen den Prozess inhaltlich und organisatorisch.

 

Im Mai 2019 wurde durch Stadtratsbeschluss die Musterresolution „Agenda 2030 – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetags und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) unterzeichnet. Damit signalisiert Erlangen die Bereitschaft, Nachhaltigkeit als zentrale kommunale Zukunftsaufgabe anzunehmen, in das Verwaltungshandeln zu verankern und Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sich aktiv für die nachhaltige Gestaltung ihrer Stadt einzusetzen.

Anlagen: