Haushalt 2022: Antrag 295/2021 der SPD Fraktion - Radverkehrsbeauftragter Velocar und Co. bekannt machen

Betreff
Haushalt 2022: Antrag 295/2021 der SPD Fraktion - Radverkehrsbeauftragter Velocar und Co. bekannt machen
Vorlage
VI/088/2021
Aktenzeichen
Referat VI
Art
Beschlussvorlage

 

1.    Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

2.    Der Antrag 295/2021 der SPD Fraktion ist damit bearbeitet.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der im Antrag genannte Fahrzeugtyp „VeloCar“ ist ein vierrädriges, elektrisch unterstütztes Fahrrad, welches auch ohne Tretunterstützung eine Fortbewegung in der Ebene leistet.  Die Modelle verfügen größtenteils über eine Kabine für eine Person mit sehr kleinem bis keinen Stauraum. Die aktuell angebotenen „VeloCar“s werden nicht in Serie produziert bzw. befinden sich noch in der Entwicklungsphase. Das Angebot beschränkt sich nach intensiver Recherche auf 2 verfügbare Modelle, die jedoch lange Lieferzeiten aufzeigen.

 

Es ist davon auszugehen, dass diese Fahrradtypen gemäß der Straßenverkehrsordnung zulassungs- und versicherungspflichtig sind und somit eine rechtliche Herausforderung für die Verwaltung bei dem kostenlosen Verleih an die Stadtbevölkerung darstellen.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aus Sicht der Verwaltung ist dieser Fahrzeugtyp ideal für regelmäßiges, privates Pendeln zum Arbeitsplatz und Zurücklegen größerer Entfernungen einer Person geeignet. Transporte von Kindern oder Gütern können damit nur sehr eingeschränkt stattfinden. Lediglich ein Modell, welches eine nicht abschätzbare Lieferzeit aufweist, ist auch für den Güter-/ Personentransport geeignet (CityQ).

 

Das kostenlose, städtische Lastenrad-Verleihsystem dient dem unregelmäßigen, einmaligen Transport größerer Güter oder Kinder über relativ kurze Entfernungen im Stadtgebiet in relativ kurzer Zeit (1-2 Tage). Eine Untersuchung der Auslastungsquote des Verleihsystems bestätigt diese Aussage.

 

 

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Verwaltung hält die Notwendigkeit einer Anschaffung eines „VeloCar“ im größeren Stil als Verleihfahrzeug zum jetzigen Zeitpunkt für zu früh. Die weitere Entwicklung dieses Fahrradtyps wird jedoch verfolgt. Die Rahmenbedingungen hinsichtlich Straßenzulassung, Versicherung, sowie Wartung durch eine Verleihstation und daraus entstehende zusätzliche Kosten zur Anschaffung werden im Rahmen dieser Beobachtung geprüft. Der Radbeauftragte schafft ein solches an und prüft die Tauglichkeit für Verwaltung und Ausleihfähigkeit.

 

Die Organisation einer Ausstellung zum Präsentieren von Fahrrädern mit speziellen Funktionen ist angesichts bereits bestehender Veranstaltungen nicht erstrebenswert. Einmal jährlich findet die CargoBike-Roadshow in Erlangen statt (letztmals am 30. Juni 2021), bei der die neuesten, zulassungsfreien Lastenräder mit speziellen Funktionen präsentiert werden. Die Verwaltung wird sich dafür einsetzen, diese Veranstaltung auch 2022 stattfinden zu lassen.

 

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag 295/2021 der SPD Fraktion