EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2022

Betreff
EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2022
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
Vorlage
771/012/2021
Aktenzeichen
I/EB77-1
Art
Beschlussvorlage

Der Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2022 des EB77 lt. Anlage wird – ggf. mit den Änderungen aus den Haushaltsberatungen – beschlossen.

1.    Ergebnis/Wirkungen

Vollzug der zugrundeliegenden Rechtsnormen, insbesondere

- Gemeindeordnung Bayern (GO)

- Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)

- Betriebssatzung für den EB 77

hinsichtlich Wirtschaftsführung und Rechnungslegung

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 in den Werkausschuss für den EB 77 sowie Vorlage

im Stadtrat gemäß § 3 i.V.m. § 9 Abs. 2 Betriebssatzung.

 

3.    Prozesse und Strukturen

- Begutachtung des Wirtschaftsplanes 2022 im Werkausschuss EB 77 am 16.11.2021

- Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2022 im Stadtrat am 13.01.2022

Beschlüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen mit Auswirkungen auf den EB 77 sind in den endgültigen Wirtschaftsplan einzuarbeiten.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*: Schaffung einer Stabstelle für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zur Nutzung von Förderprogrammen, Ausbau der Ladeinfrastruktur und der E-Mobilität bzw. anderer alternativer Antriebstechnologien (u.a. Brennstoffzellentechnik vorbehaltlich entsprechender Förderzusagen), Anpassungen der Betriebsstandorte, Unterstützung von Maßnahmen im öffentlichen Grün und im Stadtforst 

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen

        s. Anlage

 

 

Anlagen:             Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2022 des EB77
                               -die nichtöffentliche Anlage kann über Mandatos abgerufen werden-