Haushalt 2022: Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 292/2021 Überarbeitung Bebauungspläne für Klimaschutz / Quartierssanierungen

Betreff
Haushalt 2022:
Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 292/2021
Überarbeitung Bebauungspläne für Klimaschutz / Quartierssanierungen
Vorlage
611/085/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 292/2021 vom 18.10.2021 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die SPD Stadtratsfraktion beantragt, dass das Amt für Stadtplanung und Mobilität ermittelt, in welchen Quartieren auf Grund von Generationswechsel o.ä. Quartierssanierungen vorrangig angegangen werden sollen. Außerdem sollen die bestehenden Bebauungspläne darauf überprüft werden, ob sie mit Blick auf Klimaschutz und Klimaanpassung einer Überarbeitung bedürfen. Aus beidem soll eine Prioritätenliste entstehen, die in den Folgejahren abgearbeitet werden soll.

 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Klimaschutz und der beschlossene Klimaaufbruch sind stets ein immanenter Bestandteil aller Planungen, Projekte und Maßnahmen auf allen Maßstabsebenen und Planungs- bzw. Umsetzungsphasen.  Bei der Prüfung des gemeindlichen Einvernehmens wird außerdem, falls erforderlich, jeweils geprüft, ob im Sinne des Klimaaufbruches eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes erteilt werden kann.

Aus Sicht der Verwaltung besteht, wie beschrieben, kein Bedarf für solche planerischen Überlegungen.

Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtplanung und Mobilität werden mit den im Entwurf des Arbeitsprogramms aufgeführten und bereits beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet. Wenn diese Aufgabe trotzdem im Arbeitsprogramm 2022 abgebildet werden soll, erfordert dies eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle Ressourcen.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 292/2021