Antrag zum Arbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes

Betreff
Antrag zum Arbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Trixi-Spiegel
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021
Vorlage
66/089/2021
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung wird zu Kenntnis genommen.

Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021 ist damit bearbeitet. 

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die beantragte Anbringung von Trixi-Spiegeln wird von der Verwaltung im Rahmen der laufenden Arbeitsprogramme umgesetzt, sofern diese in der Arbeitsgruppe Jour-Fixe Verkehr festgestellt und bestätigt werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion zum Arbeitsprogramm 2021 wurde dahingehend beantwortet, dass die im Rahmen der Bearbeitung durch die Arbeitsgruppe Jour-Fixe Verkehr identifizierten Stellen baulich umgesetzt werden. Diese Herangehensweise wäre auch weiterhin im Arbeitsprogramm 2022 hinterlegt.   

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Aufstellung eines Umsetzungs- bzw. Investitionskonzeptes ist seitens der Verwaltung nicht vorgesehen.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        ödp-Fraktionsantrag – Trixi-Spiegel