Benutzungsgebühren für die Erlanger Waldweihnacht 2021 hier: analoge Anwendung des Beschlusses zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühr

Betreff
Benutzungsgebühren für die Erlanger Waldweihnacht 2021;
hier: analoge Anwendung des Beschlusses zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühr
Vorlage
23/032/2021
Aktenzeichen
II/23
Art
Beschlussvorlage

Bei der Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Erlanger Waldweihnacht 2021 wird die Reduzierung der Sondernutzungsgebühr berücksichtigt.

1.    Sachbericht

Durch den Beschluss zum Erlass der Sondernutzungsgebühr für die Erlanger Weihnachtsmärkte (Vorlagennummer: 33/018/2021), haben sich Änderungen für die Betreiber der privaten Weihnachtsmarktveranstalter ergeben.


Die Sondernutzungsgebühr, die das Liegenschaftsamt als Veranstalter zu entrichten hat, wird für den städtischen Weihnachtsmarkt über die in der Marktgebührensatzung festgelegten Benutzungsgebühren an die Teilnehmenden weiter verrechnet.

 

Aus Gleichbehandlungsgründen aller Teilnehmenden der beiden privaten und des städtischen Weihnachtsmarkts wird deshalb auch aufseiten der Stadt die einmalig reduzierte Sondernutzungsgebühr im Rahmen der Festsetzung der Benutzungsgebühren entsprechend berücksichtigt. Deshalb wird sich die Reduzierung der Sondernutzungsgebühr in Höhe von rund 8.000 EUR bei den Einnahmen aus den Benutzungsgebühren (negativ) widerspiegeln.

 

 

2.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

3.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

  

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden