Fraktionsantrag Nr. 310/2021 GL: Haushalt 2022: Amt 24: Beschleunigung des Schulsanierungsprogramms

Betreff
Fraktionsantrag Nr. 310/2021 GL: Haushalt 2022: Amt 24: Beschleunigung des Schulsanierungsprogramms
Vorlage
242/111/2021
Aktenzeichen
VI/24
Art
Beschlussvorlage

Die Umsetzung des Schulsanierungsprogramms ist abhängig von Finanz- und Personalressourcen

Der GL-Fraktionsantrag Nr. 310/2021 vom 19.10.2021 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die GL beantragt im FA 310/2021 zum Arbeitsprogramm Amt 24: Um der Bedeutung von Schulen als Lern- und Lebensraum sowie dem Klimanotstand gerecht zu werden, wird das Schulsanierungsprogramm beschleunigt.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Das Schulsanierungsprogramm und die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen durch die Verwaltung folgt den Beschlüssen in den Gremien, zuletzt dem Sachstandsbericht 242/339/2019 und den jährlichen Beschlüssen des Haushalts zur Investitionsplanung der Einzelmaßnahmen.

Eine Intensivierung oder Beschleunigung des Schulsanierungsprogramms ist nur dann möglich, wenn entsprechend zusätzliche Investitionsmittel dafür zur Verfügung gestellt, und in der Verwaltung entsprechend der Finanzressourcen auch zusätzliche Personalressourcen aufgebaut (Stellenschaffung, Besetzung und Einarbeitung) werden.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Fraktionsantrag Nr. 310/2021 GL