Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2019 des Amtes 23

Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2019 des Amtes 23
Vorlage
23/039/2020
Aktenzeichen
II/23
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2019 des Amtes 23 i. H. v. 220.319,54 EUR, sowie der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 158.947,61 wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2019 i. H. v. 61.371,93 € und der Mittel in der Budgetrücklage des Amtes 23 i. H. v. 38.628,07 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

 

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

1.   Ergebnis/Wirkungen


Das Liegenschaftsamt hat im laufenden Jahr 2019 ein positives Budgetergebnis i. H. v. 220.319,54 € erzielt. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Kämmerei und dem Liegenschaftsamt vom 12.07.2018 wird die Rücklage des Amtes auf 100.000 € begrenzt. Daher erfolgt ein Übertrag des 2019 – Ergebnisses lediglich i. H. v. 61.371,93 € in die Budgetrücklage, die nach Vortrag von 38.628,07 € dann gesamt wieder 100.000 € beträgt.

Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.

 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2019 des Amtes 23 beträgt

220.319,54

 

(2018: 88.085,58 EUR, 2017: 145.988,81 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2019 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

0

 

 

für das 2.Halbjahr

1.349,14

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

1.349,14

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2019 wurden übertragen

0

 

(2018: 0 EUR, 2017:0 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

Unerwartet höhere Einnahmen bei den Erbbauzinsen, Mieten und Pachten aus laufenden Vertragsanpassungen, sowie kostenbewusste Verwendung der Ausgabemittel.

 

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2019 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

Für das Baugebiet 412 wurde das Ausschreibungs- und Auswahlverfahren erfolgreich durchgeführt. Wegen der sehr aufwändigen Abstimmungsprozesse mit den Käuferfirmen können die Kaufverträge aber erst 2020 beurkundet werden. Im Arbeitsprogramm wurde eine Fortschreibung der Arbeitsschwerpunkte vorgenommen.

2.3

Nach der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 220.319,54 €. Ein Teilbetrag i. H. v. 158.947,61 wird einvernehmlich an den Haushalt zurückgegeben. Der Restbetrag i. H. v. 61.371,93 € wird der Budgetrücklage gutgeschrieben.

 

 

2.4

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 23 im Jahr 2019

 

Stand am 01.01.2019

100.000,00 €

 

Entnahmen 2019 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (14.05.2019)

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

Für Errichtung von Infrastruktur für Vorortkirchweihen.

10.000 €

12.620 €

 

 

Für Unterhaltsleistungen an der Infrastruktur von städtischen Kleingartenanlagen

20.000 € - 30.000 €

0

 

 

Für sonstige Bau- und Unterhaltsleistungen nicht investiver Art insbesondere am Bergkirchweihgelände, insbesondere sicherheitsbedingte Maßnahmen und infrastrukturelle Erneuerung

30.000 € - 40.000 €

46.301,39 €

 

 

Für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für die Erlanger Märkte

31.000 €

20.934,94 €

 

 

Für Beschaffung von Dienstfahrräder evtl. E-Bikes

3.000 €

2.399 €

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

-82.255,33 €

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2019

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

20.883,40 €

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

0

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

+20.883,40 €

=

gegenwärtiger Rücklagenstand

 

38.628,07 €

./.

Zzgl. Übertrag Budgetergebnis

 

61.371,93 €

=

in der Budgetrücklage verbleibender Betrag

 

100.000,00 €

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des in der Rücklage verbleibenden Betrags ist geplant:

 

 

2.4.1

Unterhaltsleistungen und Erneuerung an der Infrastruktur von städtischen Kleingartenanlagen (z.B. Toilettenanlagen, Zäune, Tore, etc.)

20.000 € - 30.000 €

 

2.4.2

Sonstige Bau- und Unterhaltsleistungen nicht investiver Art insbesondere am Bergkirchweihgelände, insbesondere sicherheitsbedingte Maßnahmen und infrastrukturelle, sowie digitale Erneuerungen.

25.000 € - 35.000 €

 

2.4.3

Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, sowie Infrastrukturmaßnahmen für die Erlanger Märkte, Aufwand für Hygienemaßnahmen.

15.000 €

 

2.4.4

Errichtung und Sanierung von Infrastruktur für Vorortkirchweihen.

5.000 €

 

2.4.5

Kellersanierungsmaßnahmen an städtischen Kellern am Bergkirchweihgelände.

30.000 € – 40.000 €

 

2.4.6

Fortbildung, Prämien, Maßnahmen und Anschaffungen zur Arbeitsplatzverbesserung

5.000 €

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.            Ressourcen


Budgetrücklagenzuführung i. H. v. 61.371,93 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2019)

 

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Budgetrücklage

Budgetabrechnung 2019