Projektvorschlag der Stadt Erlangen im Rahmen des Förderaufrufes Klimaschutz durch Radverkehr durch das BMU

Betreff
Projektvorschlag der Stadt Erlangen im Rahmen des Förderaufrufes Klimaschutz durch Radverkehr durch das BMU
Vorlage
613/323/2020
Aktenzeichen
VI/61
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Verwaltung hat eine Projektskizze für den Förderaufruf für modellhafte regionale investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (Anlage 1) eingereicht. Der Projektvorschlag zum Klimaschutz durch Radverkehr wurde positiv bewertet, nächster Schritt ist die Antragstellung auf Förderung (Anlage 2). Die Langfassung der Projektskizze ist als Anlage 3 beigefügt, darin enthalten sind der Umsetzungs- und Meilensteinplan, mit dem Stand September 2019 (Einreichung der Skizze). Im Zuge der weiteren Antragsstellung wird ein detailierter, aktualisierter Arbeits- und Zeitplan erstellt.

 

Ziel des Förderaufrufes ist es, durch die Förderung des Radverkehrs die Minderung von Treibhausgasemissionen zu beschleunigen und Treibhausgaseinsparungen durch investive regionale Modellprojekte zu realisieren.

 

Durch die Erklärung des Klimanotstandes wurde vom Stadtrat die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität ausgerufen. Vor dem Hintergrund, dass Verkehrsemissionen eine der Hauptursachen für den Klimawandel darstellen, gewinnt die Umsetzung des Gesamtkonzeptes zur Förderung des fließenden und ruhenden Radverkehrs in Erlangen zusätzlich an Bedeutung.

 

Der Radverkehr nimmt in Erlangen einen hohen Stellenwert ein, der sich auch in der seit Jahrzehnten andauernden Förderung widerspiegelt.

Trotz des hohen Radverkehrsanteils im Binnenverkehr wurde im Rahmen der Analyse der Bestandssituation im Verkehrsentwicklungsplan Handlungsbedarf in allen den Radverkehr betreffenden Bereichen festgestellt. Das Gesamtkonzept zur Förderung des fließenden und ruhenden Radverkehrs in Erlangen zielt darauf ab, diese Defizite zu mindern und den Radverkehrsanteil, insbesondere bei den stadtgrenzüberschreitenden Verkehrsbeziehungen weiterhin deutlich zu erhöhen. Die innovativen Maßnahmenschwerpunkte bei der Umsetzung des Gesamtkonzeptes stellen den faktischen Teil des Förderantrags dar:

1.    Umsetzung des Leitfadens zur einheitlichen Gestaltung von Fahrradstraßen

2.    Koordinierung für den Radverkehr an Lichtsignalanlagen

3.    Infrastrukturkampagne „1.000 Fahrradbügel für Erlangen“

4.    Stadtgestalterisch hochwertige Überdachungen von Fahrradabstellanlagen

5.    Erlanger Standardlösung für die bauliche Bevorrechtigung des Fußgänger- und Radverkehrs an Überquerungsstellen

Die geschätzen zuwendungsfähigen Gesamtausgaben für das Maßnahmenpaket (Umsetzungszeitraum 2021 – 2024) belaufen sich insgesamt auf etwa 3.300.000 €. Bei einer beantragten Förderquote von 65 % ist mit Zuwendungen in Höhe von etwa 2.200.000 € zu rechnen. Um die Fördermittel zu erhalten ist es erforderlich, dass in der Stadt Eigenmittel sowie ausreichend Personal zur Planung und Umsetzung zur Verfügung stehen. Sofern eine Förderbewilligung erfolgt, sind für die Eigenmittel Haushaltsmittel bei der Haushaltsstelle „Maßnahmen zur Stärkung des Umweltverbundes“ mit IP-Nr. 547.870 vorhanden.

Der Antrag wird bis 15. Juni 2020 eingereicht, der Förderbescheid ist in den darauffolgenden sechs Monaten zu erwarten, sodass voraussichtlich Ende 2020/Anfang 2021 mit den Maßnahmen begonnen werden kann.

Es wird darauf hingewiesen, dass jegliche Maßnahmen, für die im Rahmen der Antragstellung eine Förderung beantragt wird, erst nach Vorliegen eines positiven Förderbescheides im Rahmen der diesbezüglichen Auflagen ausgeschrieben und begonnen werden dürfen.  

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Anlagen:
Anlage 1 – Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr durch das BMU

Anlage 2 – Aufforderung zur Antraggstellung „Klimaschutz durch Radverkehr“

Anlage 3 – Langfassung Projektskizze „Klimaschutz durch Radverkehr“