Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 - Klimaschutzkampagne; Bürgerbeteiligung beim Kampf gegen den Klimanotstand

Betreff
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 - Klimaschutzkampagne; Bürgerbeteiligung beim Kampf gegen den Klimanotstand; Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 225/2019 vom 15.10.2019; SPD-Fraktionsantrag Nr. 158/2019 vom 10.10.2019; SPD-Fraktionsantrag 178/2019vom 14.10.2019
Vorlage
31/235/2019
Aktenzeichen
I/31
Art
Beschlussvorlage

Während und nach der Erstellung des Klimanotstandsplanes wird die Erlanger Bevölkerung umfassend über die Ergebnisse informiert.

 

Die Maßnahmen des Klimanotstandsplans werden mit intensiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erarbeitet. Hierzu werden die Vorschläge aus der Stadtgesellschaft, von Vereinen, Initiativen und Beiräten, wie dem Beirat zur Erlanger Agenda 21, umfassend einbezogen und geprüft.

 

Die Fraktionsanträge der Grünen Liste Nr. 225/2019 vom 15.10.2019, der SPD Nr. 158/2019 vom 10.10.2019 und Nr. 178/2019 vom 14.10.2019 sind hiermit abschließend behandelt.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Erstellung von Konzepten zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Energienutzung und Nachhaltigkeit ist eine Kernaufgabe des Teams Klimaschutz und Energie, nachhaltige Beschaffung und Umweltbildung im Amt für Umweltschutz und Energiefragen. Bei allen diesen Konzepten wurden die betroffenen Akteure intensiv beteiligt und haben an der Ausarbeitung der Maßnahmen mitgearbeitet. Dies gilt sowohl für Vertreter*innen aus anderen städtischen Dienststellen als auch Akteuren aus Wirtschaft, Forschung, Wissenschaft, Politik, Vereinen, Verbänden und Initiativen.

 

Die Ergebnisse wurden in Form von Publikationen, Vorträgen, Diskussionsveranstaltungen, Science Slams, Ausstellungen u.v.m. publiziert.

 

Am 15.11.2019 fand die Youth! Conference for Future statt. Die Ergebnisse werden in der Verwaltung aufgearbeitet und gemeinsam mit den Mitveranstaltern Fridays for Future gesichtet. Anschließend werden die Wünsche und Ergebnisse in die Politik gespiegelt. Unter erlangen.de wird eine Dokumentation der Konferenz abrufbar sein.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Beteiligungs- und Informationsprozess während und nach der Erstellung des Klimanotstandsplanes wird intensiv und umfangreich umgesetzt werden. Die Fertigstellung des Klimanotstandsplanes wird voraussichtlich Mitte bis Ende 2021 erfolgen, weswegen es notwendig ist, bereits prozessbegleitend (Zwischen-)Ergebnisse publik zu machen. Die Ergebnisse werden in verschiedenen Formaten und Publikationen bekannt gegeben werden. Die am besten geeigneten Formate werden im Rahmen der Erstellung des Klimanotstandsplanes diskutiert und festgelegt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Umsetzung der Klimanotstandsbeschlüsse und die damit verbundene Bürger*innenbeteiligung ist Aufgabe der neu geschaffene Stelle eines*r zusätzlichen Klimaschutzbeauftragten, wie in Antrag 13/330/2019 beschlossen.

 

Die räumliche Verortung der Beteiligungsveranstaltungen wird im Laufe der Konzepterstellung konkretisiert, eine dezentrale Struktur in den Stadtteilen wird angestrebt.

 

Ein innovatives Beteiligungskonzept wird Teil des Leistungsverzeichnisses bei der Ausschreibung des Klimanotstandsplanes sein und gewichtig mitentscheidend für dessen Vergabe sein.

 

Das Arbeitsprogramm des Amtes für Umweltschutz und Energiefragen vom 25.07.2019 wird am 19.11.2019 in den UVPA eingebracht. Darin sind als strategische Ziele u.a. aufgeführt:

·         Intensivierung der Einbindung Erlangens Bevölkerung und NGOs, insbesondere der Bewegung Fridays for Future zur Vermittlung der Ziele und die Umsetzung der Energiewende Erlangen

·         Vernetzung und Erfahrungsaustausch innerhalb der Stadt Erlangen und der EMN

·         Umsetzung der Maßnahmen, welche mit der Ausrufung des Klimanotstandsplanes beschlossen wurden, Erstellung des Klimanotstands-Plans

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden, die Mittel sind beantragt im Rahmen der Beschlüsse
                        31/230/2019 (Mittelbereitstellung Klimanotstandsplan) und 31/243/2019
                        (Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutz)

Anlagen: Fraktionsantrag Grüne Liste 225
                SPD-Fraktionsantrag 158

                SPD-Fraktionsantrag 178