Keine Stadt-Umlandbahntrasse "Kosbacher Brücke" - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 085/2017

Betreff
Keine Stadt-Umlandbahntrasse "Kosbacher Brücke" - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 085/2017
Vorlage
VI/115/2017
Aktenzeichen
Referat VI
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Antrag der Erlanger Linke 085/2017 ist damit abschließend bearbeitet.

Sachbericht

 

Mit Antrag 085/2017 stellt die Erlanger Linke zum UVPA am 26.9. und zum Stadtrat am 28.9. den folgenden Dringlichkeitsantrag:

 

•  Für die Stadt-Umlandbahn wird die Trasse „Kosbacher Brücke“ nicht weiter verfolgt.

 

Antwort:

Wir haben u.a. auf den Antrag der Fraktion Grüne Liste (174/2016) zugesagt, eine ergebnisoffene Prüfung von Varianten durchzuführen. Die entsprechenden Aufträge an Planungsbüros wurden in der Zwischenzeit erteilt. Eine Berücksichtigung der vorhandenen Biotope ist wesentlicher Bestandteil der Untersuchungen. Eine Entscheidung über Varianten soll erst nach Vorliegen der Prüfungsergebnisse erfolgen. Es wurde bisher kein zwingender Ausschlussgrund für die Kosbacher Brücke gefunden, sodass es der Logik einer ergebnisoffenen Prüfung widerspräche, die im FNP enthaltene und dem Zuwendungs-Rahmenantrag zu Grunde liegende Variante im Vorfeld auszuscheiden.

 

•  Als Trasse ist unter Anderem die vom VCD vorgeschlagene Trassenführung auf dem bzw. parallel zum Büchenbacher Damm ebenso zu prüfen, wie eine Führung von Nürnberg ab Südkreuzung über die Paul-Gossen-Straße bis zum S-Bahnhof Bruck-Nord als Endhaltestelle mit Umsteigemöglichkeit in eine reaktivierte Aurachtalbahnstrecke Erlangen-Hauptbahnhof nach Herzogenaurach (Anbindung z.B. für Schaeffler).

• Die VertrerterInnen der Stadt im Zweckverband werden entsprechend be-auftragt.

 

Antwort:

Die Trassenführung im Bereich Büchenbacher Damm ist bekannt und bereits vorgegebener Bestandteil der beauftragten Variantenuntersuchungen. Die zweitgenannte Variante ist neu, kann aber im Rahmen der Untersuchungen mit betrachtet werden.

•  Der Stadtteilbeirat Bruck-Anger wird in den „äußeren Dialog-Kreis“ des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn aufgenommen.

 

Antwort:

Die Verwaltung wird das aufnehmen.

 

•  Um die Erlanger Linke nicht als einzige Gruppierung des Stadtrats auszuschließen, wird auch die Erlanger Linke aufgenommen.

 

Antwort:

Die Einbindung der Stadträte in das Dialogforum muss für alle drei Städte analog geregelt werden. Eine Aufnahme der Stadträte ohne Fraktionsstatus würde bedeuten, dass neben der Erlanger Linken auch die FDP-Stadträtin in Herzogenaurach sowie für Nürnberg die Linke Liste, die Bürgerinitiative Ausländerstopp und der Stadtrat Dörfler einzuladen wären. Der Äußere Kreis würde damit um 5 Vertreter anwachsen.

In der Abwägung der Handlungsfähigkeit des Gremiums und der Vertretung aller für das Projekt relevanten Belange und Interessen ist der Vorschlag ausgewogen.

 

 

Begründung:

 

In der Sitzungsvorlage zum UVPA fehlt in der Liste der Orts- und Stadteilbeiräte für den „äußeren Dialog-Kreis“ des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn der Stadteilbeirat Bruck-Anger.

 

Die vom VCD und dem Bund Naturschutz statt der „Kosbacher Brücke“ vorgeschlagene Alternativtrasse über den Büchenbacher Damm oder die Aurachtalbahn führen aber mitten durch Bruck-Anger. Bedeutet diese Weglassung, dass Alternativtrassen wie „Büchenbacher Damm“ nicht-öffentlich bereits erledigt sind, und dass eine ergebnisoffene Alternativenprüfung gar nicht mehr stattfinden soll? Wir versuchen mit unserem Antrag, diese Frage aufzuklären.

 

Sollte dieser Eindruck zutreffen, müßten wir uns -wie mehrfach angekündigt- gegen die an sich sinnvolle Stadt-Umland-Bahn stellen, denn wir (und Viele Andere) lehnen einen weiteren Talübergang „Kosbacher Brücke“ an der breitesten Stelle des Tals mit empfindlichen Biotopen (Seelöcher) ab.

 

Anlagen:        Fraktionsantrag