Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016 des GME (Amt 24)

Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016 des GME (Amt 24)
Vorlage
241/060/2017/1
Aktenzeichen
VI/241
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Das negative Sachkontenergebnis des GME von 2.808.527,77 € und die Ausschüttung der Energieeinsparprämien sind in Höhe von 840.561,97 € als Verlustvortrag in das Haushaltsjahr 2017 zu übertragen und in Höhe von 2.000.000,00 € mit Mitteln aus dem Gesamt-Haushalt auszugleichen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

·      Finanzierung der Prämien für Energiesparmodelle

·      Ausgleich des Defizites vom GME in Höhe von 2.808.527,77 €

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

2.1  Das Sachkostenbudgetergebnis 2016 des GME beträgt 2.808.527,77 €.

Vorjahre:

2015                     23.988,72 €                               2012            1.370.263,58 €

2014                 3.917.790,93 €                               2011              -941.945,65 €

2013                 4.254.559,45 €                               2010              +44.958,48 €

 

2.2  Das Gesamtergebnis in Höhe 2.808.527,77 €.ist der nachstehenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

Erträge

Aufwendungen

Zuschuss-Budget

1.311.902,23

-14.564.417,91

-13.252.515,68

Fortgeschriebenes Sachmittelbudget

2.360.077,13

18.421.120,58

-19.636.061,99

Ist-Ergebnis / Rechnungsergebnis

1.048.174,90

 

 

Mehrerträge

 

-3.856.702,67

 

Mehraufwendungen

 

 

-2.808.527,77

Ergebnis Sachmittelbudget

Sonderregelung GME:

keine 70% Rückgabe an Haushalt; ein positives Budgetergebnis wird zu 100 % in das nächste HH-Jahr übertragen

 

-2.808.527,77

Übertragungsvorschlag der Kämmerei für Fachausschuss / HFPA / Stadtrat
– Verlustvortrag –


2.3  Folgender Ausgleich des Budgetergebnisses ist geplant:

Im Juli vorletzten Jahres wurde das Budget des GME für das Jahr 2016 pauschal um 3,4 Mio. € gekürzt, da mit einem Übertrag in dieser Höhe gerechnet wurde.

De facto hatte das GME 2015 mit einem Budgetergebnis von 23 988,72 € statt des von der Kämmerei erwarteten Überschusses beinahe eine Punktlandung.

Im Herbst vergangenen Jahres sollte ursprünglich bei Bedarf nachgesteuert werden. Das GME meldete im Herbst 2,4 Mio. € nach. Mangels Deckung war keine Abhilfe möglich. Es sollte abgewartet werden, bis das Budgetergebnis feststeht.

Das GME benötigt zum Ausgleich des Defizites aus 2016 einschl. der Energieeinspar­prämien insgesamt 2.840.561,97 €.

 

Maßnahme

Euro

Energieeinsparprämie Amt 37

717,99

Energieeinsparprämie Amt 40

26.448,61

Energieeinsparprämie Amt 51

2.046,78

Energieeinsparprämie Amt 52

2.820,82

Ausgleich des Defizites aus dem Jahr 2016

2.808.527,77

Summe Mittelbedarf

2.840.561,97

 

Zum Ausgleich sind 840.561,97 € als Verlustvortrag in das Budget des GME im Haushaltsjahr 2017 zu übertragen. Das verbleibende Defizit in Höhe von 2.000.000,00 € ist mit Mitteln aus dem Gesamt-Haushalt auszugleichen.

 

 

2.4  Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 24

- entfällt aufgrund der Sonderregelung für das GME -

 

 

Anlagen:        24 GME Budgetabrechnung 2016