GW/RW-Verbindung Bruck - Frauenaurach;

Betreff
GW/RW-Verbindung Bruck - Frauenaurach;
hier: Zustimmung zur Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Vorlage
66/189/2017
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verwaltungsvereinbarung (Anlage 1) über die Kostenbeteili-gung zum Neubau einer Geh- und Radwegverbindung von Erlangen-Frauenaurach nach Erlangen-Bruck mit der Bundesrepublik Deutschland - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), vertreten durch das Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg, abzuschließen.

Zur Abwicklung der o.a. Wegeverbindung sowie des Gesamtprojektes „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ entsprechend der Terminplanung ist Voraussetzung, dass  die notwendigen Finanzmittel bei IvP-Nr. 541.821 im HH 2018 und im Investitionsprogramm 2017-2021 wie folgt bereitgestellt werden:

                                 2018:                 1.150.000 €     Baukosten
    zzgl. VE für 2019:                      250.000 €    Baukosten

                                  2019:                   250.000 €     Baukosten

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das bei IP-Nr. 541.821 geführte Projekt „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ beinhaltet den in Ost-West-Richtung verlaufenden Abschnitt 1 längs der Bahnlinie mit einem neuen Brückenbauwerk im Anschluss an die vorhandene Regnitzbrücke sowie den in Nord-Süd Richtung verlaufenden Abschnitt 2 mit einen neuen Brückenbauwerk über die Aurach (s. Anlage 2). Hierzu wird auf den einstimmigen Beschluss des Stadtrates vom 08.12.2016 hingewiesen.

Durch den Ersatzneubau der Schleuse Kriegenbrunn wird voraussichtlich ab Anfang 2019 eine wichtige, öffentlich gewidmete Geh- und Radwegverbindung von Kriegenbrunn und Hüttendorf über den Main-Donau-Kanal (MDK) als Schulweg zur Emmy-Noether-Schule sowie in die Stadtteile Bruck und Eltersdorf für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren unterbrochen. Als Ersatz hierfür wird durch die WSV als Trägerin des Vorhabens eine Umleitung ausgeschildert (s. Anlage 3), die u.a. den Abschnitt 1 des o.g. Projekts, also die geplante Wegeverbindung von der Sylvaniastraße zur vorhandenen Brücke über die Regnitz nördlich des Bahndamms beinhaltet, um zur Emmy-Noether-Schule sowie in die Stadtteile Bruck und Eltersdorf gelangen zu können.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für das Projekt ist mit der WSV die beiliegende Verwaltungsvereinbarung zur Kostenbeteiligung des WSV abzuschließen. Wesentliche Eckpunkte dieser Vereinbarung sind:

-        Planung und Bau der Wegeverbindung nördlich der Bahnlinie einschließlich der Flutbrücke durch die Stadt Erlangen

-        Vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Finanzmittel im städtischen Haushalt wird angestrebt, die Wegebindung unter Kostenbeteiligung der WSV bis Ende 2018 herzustellen

-        Die Kostenmasse wird zwischen den Beteiligten anhand eines Kostenteilungsschlüssels aufgeteilt, der in Anlehnung an das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) über Fiktiventwürfe noch zu ermitteln ist

-        Mit der Kostenbeteiligung der WSV am der Neubau Wegeverbindung sieht die Stadt ihre Forderungen bezüglich der Umleitung des Radverkehrs im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Schleusen Kriegenbrunn als erfüllt an

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender HH-Mittel für 2018 als Voraussetzung für die Umsetzung der Vereinbarung ist für die Realisierung des Projekts „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ folgender Terminplan vorgesehen:

 

Zeitraum

Maßnahmenschritt

Herbst 2017

DABau-Beschluss Entwurfsplanung im BWA

Herbst 2017

Abgabe des Zuwendungsantrags bei
der Regierung von Mittelfranken

bis Ende 2017

Erstellung der Ausführungsplanung und
der Ausschreibungsunterlagen

vorauss. März 2018

Vergabe der Bauarbeiten durch den StR

ab Frühjahr 2018

Baudurchführung

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IvP-Nr.
541.821 „GW/RW-Verbindung Bruck Frauenaurach“
(vorbehaltlich der Kostenberechnung, die im Rahmen der sich derzeit in Bearbeitung befindenden Entwurfsplanung noch zusammengestellt wird)

2018:                                      1.150.000 €     Baukosten
         zzgl. VE für 2019                  250.000 €    Baukosten

2019:                                         250.000 €     Baukosten

 

           

 

           

Personalkosten (brutto):

Personalkosten (brutto):

Folgekosten

Die Folgekosten (jährliche Unterhaltskosten) für Brücken und Wege werden im Rahmen der DABau-Beschlussvor-lage benannt.

 

Korrespondierende Einnahmen

Für das Projekt „GW/RW-Verbindung Bruck Frauen-aurach“ wird ein Zuwendungsantrag nach FAG gestellt werden. Mit einer Förderrate in Höhe von 50% der zuwendungsfähigen Kosten ist zu rechnen.

Kostenbeteiligung des WSV an der Wegeverbindung längs der Bahnlinie auf Basis des noch zu ermittelnden Kostenteilungsschlüssels (s.o.).

 

Weitere Ressourcen

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden. Im Investitionsprogramm zum Haushalt 2017 sind bei
                        IvP-Nr. 541.821 HH-Mittel derzeit wie folgt vorgesehen:
                                                                       2018                           0 €
                                                                       2019                200.000 €
                                                                       2020                675.000 €.
                        Eine entsprechende HH-Mittelaktualisierung wird seitens der Verwaltung zum
                        HH 2018 angemeldet werden.

 

Anlagen:        Verwaltungsvereinbarung (Anlage 1)
                        Übersichtsplan Projekt "GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach (Anlage 2)
                        Übersichtsplan Umleitung wg. Ersatzneubau Schleuse Kriegenbrunn (Anlage 3)