Mitteilung zur Kenntnis

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:EBE-V/009/2017  
Aktenzeichen:EBE
Art:Mitteilung zur Kenntnis  
Datum:08.05.2017  
Betreff:Mitteilung zur Kenntnis
Einführung der Niederschlagswassergebühr erfolgreich abgeschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsergebnisse Stand: 20.06.2017 Dateigrösse: 14 KB Beratungsergebnisse Stand: 20.06.2017 14 KB
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Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Der Entwässerungsbetrieb hat zum 01.01.2015 die rechtlich geforderte Trennung von Schmutzwasser- und Niederschlags­wassergebühren vollzogen.
Fazit nach Abschluss der Einführungsphase:
Im Rahmen der Einführungsphase wurden ca. 21.000 Erstbescheide versandt. Bei ca. 5 % der Fälle wurden unstrittige Änderungswünsche vorgebracht, wie sie auch im Rahmen der vorgeschalteten Informationsphase vorgebracht und berücksichtigt wurden (z.B. Aufteilung von Gemeinschaftsgrundstücken, Inanspruchnahme eines Verwalters oder Berücksichtigung einer deutlich geringeren gebührenrelevanten Fläche).
In knapp 1 % der Fälle (190 Bescheide) wurden Rechtsmittel eingelegt, denen wiederum in den meisten Fällen unkompliziert abgeholfen werden konnte.
Lediglich 11 Bescheide (entspricht 0,5 Promille der Gesamtmenge) mussten letztlich der Regierung von Mittelfranken als Widerspruchsbehörde vorgelegt werden, wobei jedoch stets die Rechtsauffassung der Stadt / des EBE bestätigt wurde.
Es wurde keine einzige Klage gegen die Niederschlags­wasser­gebührenerhebung eingelegt.

Rückblickend kann festgestellt werden, dass die umfassende Vorinformation im Jahr 2014 zur Gebührenaufteilung mit der Möglichkeit zur Rückmeldung vor Versand der eigentlichen Gebührenbescheide entscheidend zur Datenqualität und damit zur Akzeptanz des neuen Verfahrens beigetragen hat. Mittlerweile ist die Niederschlagswassergebühr in den Regelbetrieb übergegangen.

 


Anlagen:        keine