Umschichtung von Haushaltsmitteln für IP-Nr. 546.410 Fahrradabstellanlage Bahnhof

Betreff
Umschichtung von Haushaltsmitteln für IP-Nr. 546.410 Fahrradabstellanlage Bahnhof
Vorlage
242/173/2016
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 546.410
Fahrradabstellanlage Bahnhof

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24

 

Produkt  54610010
Parkeinrichtungen



90.000 € für

Sachkonto 049002
Zugänge Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

IP-Nr. 541.8411
Infrastruktur Radverkehr

Kostenstelle 660090
Allgemeine Kostenstelle Amt

in Höhe von

90.000 € bei

Produkt 54110010
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

0 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


14.000 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

14.000 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)     

104.000 €

 

Die Mittel werden benötigt    auf Dauer

                                                einmalig für das Haushaltsjahr 2016

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung   0 €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                           0 €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der erhöhte Bedarf an Fahrradabstellplätzen im Bereich des Bahnhofs soll gedeckt werden.
Ziel ist es, die Qualität der Fahrradabstellmöglichkeiten zu erhöhen und damit den Radverkehr zu fördern.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Neubau von 896 überdachten Fahrradabstellplätzen im Doppelstocksystem östlich des Gleises 1
Auf die Mitteilung zur Kenntnis 610.3/008/2010 wird verwiesen.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Mittelbereitstellung für IP-Nr. 546.410 Fahrradabstellanlage Bahnhof (bei Amt 24)
Die Vorentwurfsplanung nach DA-Bau 5.4 liegt den Fachausschüssen mit der Beschlussvorlage 242/160/2016 am 08. (BWA) bzw. 15.11.2016 (UVPA) zur Begutachtung/Beschlussfassung vor.
Zur Weiterführung und Konkretisierung der Planung durch die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Architekten sowie die Fachplanungen Baugrunduntersuchung, Tragwerksplanung sowie Technische Ausrüstung sind Haushaltsmittel in genannter Höhe erforderlich.

Deckung aus IP 541.8411 Infrastruktur Radverkehr-Allgemein (bei Amt 66)
Die Haushaltsmittel stehen auf der Sammel-IP für das Projekt zur Verfügung. Die Umschichtung aus den beim Tiefbau veranschlagten Mitteln ist erforderlich, da es sich bei dem Bau der Fahrradabstellanlage um eine Hochbaumaßnahme handelt.