Besetzung von Gremien

Betreff
Besetzung von Gremien
Vorlage
13-2/109/2016
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Für folgende Gremien werden Vertreter aus den Fraktionen, der Verwaltung und den Sozialverbänden bestellt:

1.    Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Fürth:
01.07.2016 bis 30.06.2019 _________________ als stellvertretendes Mitglied
01.07.2019 bis 30.04.2020 _________________ als Mitglied
Die Stadt Erlangen stellt ein Mitglied im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit bis zum Ende der 13. Amtsperiode des Gremiums am 30.06.2022. Die personelle Besetzung für die Zeit von 01.05.2020 bis 30.06.2022 erfolgt in der konstituierenden Sitzung der nächsten Stadtratsperiode.

2.    Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung der Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach (Mitglieder Stadt Erlangen):
Ref. III       Herr Thomas Ternes                         Vertreter         Amt 32 Herr Matthias Schenkl
Ref. II        Herr Konrad Beugel                           Vertreter         Amt 20 Herr Wolfgang Knitl

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt:
1. Namentliche Vertreterin des Vorsitzenden Oberbürgermeister Dr. Janik:
Ref. I         Frau Susanne Lender-Cassens (2. Vertreter unverändert EB77 Herr Marcus Redel)

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sondermüllentsorgung Mittelfranken (Mitglied Stadt Erlangen:
Ref. I         Frau Susanne Lender-Cassens (Vertreter unverändert EB77 Herr Marcus Redel)

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum (Mitglieder Stadt Erlangen)
Ref. III       Herr Thomas Ternes
(Vertreter Amt 30 Frau Juliane Kreller sowie weiteres Mitglied ESTW Herr Wolfgang Geus und Vertreter Herr Matthias Exner bleiben unverändert)

Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralamierung Nürnberg (Mitglied Stadt Erlangen):
Ref. III       Herr Thomas Ternes                         Vertreter Amt 37 Herr Friedhelm Weidinger

Beurteilungskommission (Kapitel 2, Nr. 3.2.1 der Beurteilungsrichtlinien):
der/die für den Personalbereich zuständige Referent/in (=Vorsitz)
der/die für den Finanzbereich zuständige Referent/in (neu)
der/die Amtsleiter/in für den Personalbereich (=Geschäftsführung)

Alle Änderungen unter Ziffer 2. werden zum 01.03.2016 wirksam.

3.    Weitere Mitglieder des Seniorenbeirates (Wohlfahrts- und Sozialverbände):
Vertreter von Frau Barbara Grille: Herr Jürgen Seiermann

4.    Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und
Stadtschulzentrum Erlangen - Ost:
CSU          Frau Alexandra Wunderlich              Vertreter Herr Robert Hüttner

 

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

1.    Die Regierung von Mittelfranken bittet um Mitteilung der Vertreter der öffentlichen Körperschaften im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Fürth für die 13. Amtsperiode von 01.07.2016 bis 30.06.2022. Die Agentur für Arbeit Fürth umfasst die Landkreise Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, Erlangen-Höchstadt und Fürth sowie die kreisfreien Städte Fürth und Erlangen. Auf die beteiligten Gebietskörperschaften entfallen 3 Sitze im Verwaltungsausschuss, es können auch 2 stellvertretende Mitglieder benannt werden.
Nach Absprache zwischen den beteiligten Körperschaften und der Regierung von Mittelfranken teilen sich die Städte Fürth und Erlangen weiterhin einen Sitz.
Die Stadt Fürth wird daher im Anschluss an die bisher geübte Praxis den Sitz für die erste Hälfte der Amtsperiode übernehmen, die Stadt Erlangen wird einen Stellvertreter benennen.
In der zweiten Hälfte der Amtsperiode (=ab 01.07.2019) übernimmt die Stadt Erlangen den Sitz im Verwaltungsausschuss, die Stadt Fürth stellt den Stellvertreter. Die Benennung der Stadt Erlangen erfolgt nur bis zum Ende der Wahlperiode des Stadtrates am 30.04.2020, eine erneute Beschlussfassung und personelle Besetzung erfolgt in der konstituierenden Sitzung im Mai 2020.

2.    Die Änderungen ergeben sich aus der Referatsneugliederung ab 01.03.2016 und dem Ausscheiden von Frau Marlene Wüstner.
Die Veröffentlichungen der Stadt Erlangen werden in diesem Zusammenhang redaktionell angepasst, da Herr Thomas Ternes weitere Ämter, z.B. Sitz im Verwaltungsrat der KommunalBIT AöR auch in seiner neuen Funktion weiter ausübt. D. h. die Bezeichnung „OBM/ZV“ wird durch „Ref. III“ ersetzt.

3.    Der Paritätische Wohlfahrtsverband, Bezirksverband Mittelfranken, hat mitgeteilt, dass er für die Stellvertretung von Frau Barbara Grille Herrn Jürgen Seiermann vorschlägt. Der Posten des Stellvertreters war bisher unbesetzt.

4.    Die CSU-Fraktion besetzt ihre Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen - Ost in Spardorf neu.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die vorgeschlagenen Personen werden bestätigt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschlussfassung gemäß § 2 Nr. 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat


 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden