Ausgleichsmaßnahmen an der DB Baustelle; Antrag aus der Bürgerversammlung Bruck vom 06. Oktober 2015

Betreff
Ausgleichsmaßnahmen an der DB Baustelle; Antrag aus der Bürgerversammlung Bruck vom 06. Oktober 2015
Vorlage
611/092/2015
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Antrag aus der Bürgerversammlung Bruck vom 06.10.2015 ist damit abschließend behandelt.

Auf der Bürgerversammlung für das Versammlungsgebiet Bruck am 06.10.2015 wurde von einem Bürger gefordert, die Ausgleichsmaßnahmen (Begrünung) nicht andernorts, sondern an der DB-Baustelle in Bruck vorzunehmen. Dieser Antrag wurde mit Mehrheit angenommen.

 

Die gegenwärtigen Baumaßnahmen sind Teil der Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, welche Bestandteil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbau-/Neubaustrecke Nürnberg – Erfurt – Leipzig/Halle – Berlin ist. Planung und Bau erfolgen durch die Deutsche Bahn AG.

 

Mit Beschluss des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) vom 30.10.2009 ist die Planung für das Bauvorhaben im Planfeststellungsabschnitt 17 festgestellt worden. Die Planunterlagen sind im Internet auf den Seiten der Stadt Erlangen (unter dem Menüpunkt Stadtentwicklung) einzusehen.

 

Im Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) wurde der mit der Baumaßnahme zu erwartende, nicht vermeidbare Eingriff in Natur und Landschaft ermittelt. Darauf basierend wurden Maßnahmen zum Ausgleich und Ersatz der Eingriffe geplant. Der LBP ist Bestandteil der planfestgestellten Unterlagen.

 

In unmittelbarer Nähe zur Bahnstrecke im Stadtgebiet, d.h. an der jetzigen Baustelle, sind naturgemäß nur vergleichsweise wenige Flächen für eine naturschutzfachlichen Aufwertung bzw. Begrünung verfügbar. Daher umfassen die im LBP geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen neben Flächen entlang der Bahn darüber hinaus eine ökologische Aufwertung von Flächen am Hutgraben / Eltersdorfer Bach.

 

Aufgrund des mit der Planfeststellung geschaffenen Baurechts besteht keine rechtliche Grundlage, um eine andere als die vom EBA bestätigte Planung der Ausgleichsmaßnahmen zu fordern.