BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:33/008/2015  
Aktenzeichen:III/33/WG022
Art:Mitteilung zur Kenntnis  
Datum:18.11.2015  
Betreff:Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes sowie des Asylverfahrensgesetzes
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsergebnisse Stand: 10.12.2015 Dateigrösse: 14 KB Beratungsergebnisse Stand: 10.12.2015 14 KB
Dokument anzeigen: Mitteilung zur Kenntnis Dateigrösse: 12 KB Mitteilung zur Kenntnis 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Neuerung Bleiberechtsregelung Dateigrösse: 25 KB Anlage 1 Neuerung Bleiberechtsregelung 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Kernpunkte Asylverfahrensgesetz Dateigrösse: 51 KB Anlage 2 Kernpunkte Asylverfahrensgesetz 51 KB

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Reformen des Aufenthaltsgesetzes und des Asylverfahrensgesetzes brachten in den vergangenen Monaten teilweise Erleichterungen bei der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an langfristig Geduldete. Andererseits wurden Verfahrensvorschriften insbesondere für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten verschärft, die die Ausländerbehörde zum Teil in ihren Handlungsspielräumen weiter einschränken. Auf die beiliegenden Anlagen, die die Änderungen auszugsweise zusammenfassen, wird Bezug genommen. Zu einzelnen Regelungen sind noch ergänzende Verwaltungsvorschriften zu erwarten.

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Anlagen:       

Neuerungen zur Bleiberechtsregelung im Ausländerrecht

Kernpunkte des Asylverfahrensgesetzes