DA Bau 5.5.3 Beschlussvorlage - Entwurfsplanung

Betreff
DA Bau 5.5.3 Beschlussvorlage - Entwurfsplanung
Kreuzungsumbau Eisenbahnüberführung Martinsbühler Straße
Vorlage
66/096/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Entwurfsplanungsbeschluss nach DA Bau

Der Planung zum Kreuzungsumbau der Eisenbahnüberführung Martinsbühler Straße und dem anschließenden Straßenumbau wird zugestimmt.

 

            1          Lageplan Draufsicht Brückenbauwerk

            1          Ansichtsplan Bauwerk von Westen

            1          Längsschnitt Bauwerk

            1          Regelquerschnitt Brückenbauwerk
1          Längsschnitt Grundwasserwanne
1          Lageplan Straßenbaumaßnahme
2          Höhenpläne (Martinsbühler Straße, Münchener Straße)
2          Regelquerschnitte (Martinsbühler Straße, Münchener Straße)

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Erlangen weiter zu verhandeln und vor Unterzeichnung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich der Eisenbahn-überführung.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bau einer leistungsfähigen und verkehrssicheren Unterquerung der Bahnlinie Martinsbühler Straße incl. Anpassung der anschließenden Straßenabschnitte im erforderlichen Umfang.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Auf Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.10.2009 zum 4-gleisigen Strecken-ausbau der Bahnlinie Nürnberg - Ebensfeld wurde durch die DB ProjektBau GmbH und deren beauftragten Ingenieurbüros in Abstimmung mit der Stadt Erlangen die vorliegende Planung erarbeitet. Nach umfangreicher Abstimmung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Erlangen wurde die beiliegende Planung als Anlage zur Kreuzungsvereinbarung vorgelegt, welche die grundsätzlichen Vorgaben aller Beteiligten erfüllt.

Die Linienführung, die Geometrie der Knotenpunkte, die Fahrbahnaufbauten und die Quer-schnittsausbildungen sind aus den ausgehängten Plänen ersichtlich.

Anfallendes Oberflächenwasser wird je nach Straßenabschnitt in dem bauwerksnahen Bereich  in die vorhandene öffentliche Kanalisation geleitet.

Um die Programmaufnahme für die staatlichen Zuschüsse für das Jahr 2015 sicherzustellen und Vorsorgemaßnahmen in 2014 zu ermöglichen, wurde bereits Ende August 2014 ein Antrag auf Gewährung von Fördermitteln bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht und die Genehmigung von Vorsorgemaßnahmen (Rodungsarbeiten in 2014) beantragt. Bei dieser An-tragstellung wurde bereits darauf hingewiesen, dass z.B. sich die Straßenplanung noch in der Abstimmung befindet.

Die Kostenteilung zwischen der DB Netz AG als Baulastträger der Schiene und der Stadt Erlangen als Baulastträger der Straße (Martinsbühler Straße) wird derzeit noch abschließend verhandelt. Auf Basis des Eisenbahnkreuzungsgesetzes in Verbindung mit der
1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) ist von einer Kostenteilung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Erlangen im Verhältnis 47,5 % (DB Netz AG) zu 52,5 % (Stadt Erlangen), auszugehen. Das abschließende Verhandlungsergebnis und die abzuschließende Kreuzungs-vereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und der DB Netz AG werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Entsprechend den vorliegenden Unterlagen der Kreuzungsvereinbarung setzen sich die ge-schätzten Kosten wie folgt zusammen:

- Projektkosten (incl. Grunderwerb, Planungs- und Verwaltungskosten           ca. 13,649 Mio. €

                           und Erhaltungsmehraufwendungen für das Bauwerk)          

abzgl. Anteil DB Netz AG                                                                                              ca.   6,082 Mio. €

 

Anteil des Straßenbaulastträgers                                                                       ca.   7,566 Mio. €

 

abzgl. BayGVFG Förderung + FAG                                                                 ca.   4,000 Mio. €

 

- Anteil des Straßenbaulastträger abzgl. BayGVFG Förderung                        ca.   3,566 Mio. €

 

Die bauliche Realisierung des Projektes erfolgt durch die DB ProjektBau GmbH.

Die Arbeiten zum Umbau des Brückenbauwerkes, der Grundwasserwanne sowie der anschließenden Straßenabschnitte haben mit diversen Leitungsumlegungsarbeiten und Leitungssicherungen bereits im Frühjahr 2015 begonnen.

Das aktuelle Baustellen- und Verkehrskonzept wird derzeit in den zuständigen Verkehrsgre-mien behandelt und hat keinen Einfluss auf die Straßen- und Bauwerksplanung.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

7.566.000,- €

bei IPNr.: 541.800

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

4.000.000,- €

bei Sachkonto: 541.800 ES

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind teilweise vorhanden auf IvP-Nr. 541.800 ICE Trasse - Baukostenzuschüsse

                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk

             sind nicht vorhanden

 

 

 

Bearbeitungsvermerk des Revisionsamtes

 

              Die Entwurfsplanungsunterlagen mit ergänzender Kostenermittlung haben dem RevA vorgelegen. Bemerkungen waren

                         nicht veranlasst

                         veranlasst (siehe anhängenden Vermerk)

 

                                                                                                          12.11.2015, gez. Deuerling

                       

 

Anlagen:        1 Übersichtslageplan (Anlage 1)

                        1 Lageplan Straßenbaumaßnahme (Anlage 2)

                        1 Längsschnitt Bauwerk (Anlage 3)

                        1 Regelquerschnitt Brückenbauwerk (Anlage 4)