Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 zum Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Betreff
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 zum Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung - Die StUB aufs Gleis setzen
Vorlage
613/163/2013
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 195/2013 vom 22.10.2013 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste beantragen gemeinsam, dass die Verwaltung mit den beiden Gebietskörperschaften Stadt Nürnberg und Landkreis Erlangen-Höchstadt eine gemeinsame Organisation (GmbH, Zweckverband, etc.) aushandelt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegt. Außerdem soll die Trassenvariante „Campus-Bahn“ im weiteren Verfahren geprüft und dem Stadtrat hierzu denkbare Schritte vorgelegt werden, die das Gesamtvorhaben nicht verlangsamen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Wie in der UPVA-Vorlage 613/160/2013 vom 15.10.2013 bereits erläutert, laufen derzeit Abstimmungsgespräche auf Expertenebene zwischen den drei Aufgabenträgern und der Regierung von Mittelfranken. Bis Ende 2013 sollen die Ergebnisse eines externen Gutachters vorliegen, welche Organisationsform insbesondere unter Berücksichtigung der Möglichkeit zum Vorsteuerabzug für das Projekt StUB am geeignetsten ist.

 

Basierend auf diesen Ergebnissen soll dann zwischen den Verwaltungsspitzen geklärt werden, welche Organisationsform weiter verfolgt wird und zu welchem Zeitpunkt diese gegründet wird.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Im Meilenstein D) „ÖPNV-Konzept“ des Verkehrsentwicklungsplanes werden bis 2015 drei Planfälle mit unterschiedlichen Maßnahmenbündeln auf ihre verkehrlichen und finanziellen Wirkungen hin untersucht. Darin ist auch vorgesehen, das Projekt Stadt-Umland-Bahn auf etwaige Verbesserungsmaßnahmen hinsichtlich Trassenführung und ergänzendem Busnetz zu überprüften.

 

Grundlage für die Definition dieser Maßnahmenbündel sind die Vorschläge aus dem Forum VEP bzw. dem öffentlichen Beteiligungsverfahren, die Ergebnisse der Meilensteine A) Standardisierte Bewertung StUB und Meilenstein B) Regional optimiertes Busnetz (RoBus) sowie frühere Untersuchungen.

 

Diese Planfälle werden als Stufenkonzept für die Zeithorizonte 2017 und 2030 abgebildet. Die Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit zusätzlichen Planfällen ist möglich.

 

Für die Bewertung dieser Planfälle steht mit dem als Meilenstein C) speziell für die Verkehrssituation in Erlangen entwickelten Verkehrsmodell ein Planungswerkzeug zur Verfügung, das weit über die bisherigen Untersuchungsmöglichkeiten der Standardisierten Bewertung StUB hinausgeht. Auch die aktuellen Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung im Rahmen des integrierten Mobilitätsmanagements können hierzu direkt genutzt werden.

 

Üblicherweise münden die Untersuchungsergebnisse von Planfällen aus einem Verkehrsentwicklungsplan in Beschlüssen für infrastrukturelle Maßnahmen. Bei Großprojekten werden diese anschließend durch die sogenannten Standardisierte Bewertung hinsichtlich ihrer Zuschussfähigkeit untersucht. Die Standardisierte Bewertung prüft folglich nicht, welche Variante optimal ist, sondern ob eine Variante zuschussfähig ist.

 

Sollte bei der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes festgestellt werden, dass es gegenüber dem zur Bezuschussung beantragten T-Netz StUB bessere Alternativen gibt, würde dies den bisherigen Antrag nicht gefährden. Bei Umsetzung dieses verbesserten Konzeptes müsste dann aber dessen Zuschussfähigkeit durch eine erneute Standardisierte Bewertung nachgewiesen werden.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:
Anlage 1:  Antrag Nr. 195/2013 vom 22.10.13 der SPD-Fraktion und Stadtratsfraktion Grüne Liste